Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 330

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 330 Nordstadt-Schunteraue

Datum:: Do., 03.11.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Es wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest zu machen und eine FFP 2-Maske oder eine medizinische Maske zu tragen.

Raum:: Gemeindehaus der Christuskirche
Ort:: Am Schwarzen Berge 18, 38112 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.09.2022	SI/2022/230	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Anfrage zu Problemen bei der Nutzung des neuen "Drachenspielplatzes" und den dortigen Freiflächen (Bereich: Ringgleis /Nördliches Ringgebiet)(Verantwortlich: Herlitschke)	22-19833-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Verlegung der EinwohnerfragestundeAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-19832	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Schaukel auf dem Spielplatz hinter dem Heinrich-Jasper-HausAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-19825	ungeändert beschlossen
Ö 5	Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des ISEK-Projektes CoLiving Campus(Verantwortlich: Dr. Hesse)	22-19646	ungeändert beschlossen
Ö 6	Einrichtung eines Tagesordnungspunktes "Ergebnis des Pilotprojekts Präventionsketten"(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-19099	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Einrichtung einer Tempo 30-Zone in den Straßen Hasenwinkel und Wendenmaschstraße (zwischen Am Wendenwehr und Mühlenpfordtstraße)(Verantwortlich: Leuer)	22-19501	ungeändert beschlossen
Ö 8	Einrichtung eines Verkehrsberuhigten Bereichs im Syltweg(Verantwortlich: Leuer)	21-17040	ungeändert beschlossen
Ö 9	Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)(Verantwortlich: Leuer)	22-19183	ungeändert beschlossen
Ö 10	Doppelhaushalt 2023/2024, Investitionsprogramm 2022 - 2027 für den Stadtbezirksrat 330 - Nordstadt-Schunteraue(Verantwortlich: Pust)	22-19770	geändert beschlossen
Ö 10.1	Sanierung der Zuwegung zum Aktivspielplatz Schwarzer BergAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-19836	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Neubau des Jugendzentrums B 58 - Beibehaltung der bisherigen Zeitplanunginterfraktioneller Antrag(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 330 / SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330 / CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 330 / BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330 / Gruppe DIE LINKE. / Die PARTEI im Stadtb...)	22-19952	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Änderungsantrag zur Vorlage 22-19770: hier Stadtstraße NordAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	22-19770-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Änderungsantrag :zum Investitionsprogramm FB 65 Hochbau und Gebäudemanagement Entwurf des Doppelhaushalts 2023/2024 sowie Entwurf des Investitionsprogramm 2022 bis 2027 GS- Schunteraue Einrichtung GTBAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	22-19962	ungeändert beschlossen
Ö 11	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		ungeändert beschlossen
Ö 12	Weitere Anträge
Ö 12.1	Bücherschrank auf dem TostmannplatzAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-19824	geändert beschlossen
Ö 12.2	Abfallbehälter MergesstraßeAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-19821	ungeändert beschlossen
Ö 13	Anfragen
Ö 13.1	Spielplatz SelamAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18852	zur Kenntnis genommen
Ö 13.1.1	Spielplatz Selam(Verantwortlich: Herlitschke)	22-19828	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Ruhender Verkehr in der Neuen NordstadtAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	22-18872	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2.1	Ruhender Verkehr in der Neuen Nordstadt(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-18872-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Bessere Erkennbarkeit der Radwegeführung im Einmündungsbereich Schwarzer Berg (Kreuzungsbereich Am Schwarzen Berge, Roggenkamp, Sielkamp)Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18882	zurückgestellt
Ö 13.4	Parksituation im GotenwegAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18883	zurückgestellt
Ö 13.5	Termin für die Sanierung des Radweges und Ausbesserung des Fußwegs von der Straße Am Schwarzen Berge zum Ölper SeeAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-19322	zur Kenntnis genommen
Ö 13.5.1	Termin für die Sanierung des Radweges und Ausbesserung des Fußwegs von der Straße Am Schwarzen Berge zum Ölper See(Verantwortlich: Loose)	22-19322-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.6	Sachstandsbericht Schüler/-innenbeförderung in der SchuntersiedlungAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-19829	zur Kenntnis genommen
Ö 13.6.1	Sachstandsbericht Schüler/-innenbeförderung in der Schuntersiedlung(Verantwortlich: Dr. Dittmann)	22-19829-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.7	Information über Kinder- und JugendbeteiligungenAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-19811	zur Kenntnis genommen
Ö 13.7.1	Information über Kinder- und Jugendbeteiligungen(Verantwortlich: Albinus)	22-19811-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.8	Umfrage der Stadt Braunschweig zu Internationalen JugendbegegnungenAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-19812	zurückgestellt
Ö 13.9	Nachpflanzung Bienroder WegAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-19819	zurückgestellt
Ö 13.10	50'er Schild MergesstraßeAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-19822	zurückgestellt

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 330 Nordstadt-Schunteraue - 03.11.2022

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