Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel

Datum:: Mi., 02.11.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Es wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest zu machen und eine FFP 2-Maske oder eine medizinische Maske zu tragen.

Raum:: Gemeindehaus der kath. Pfarrgemeinde Hei
Ort:: St.- Ingbert-Straße 90, 38116 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.09.2022	SI/2022/235	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Wiederholung der Geschwindigkeitsmessung in der Straße Wischenholz(Verantwortlich: Leuer)	22-19631	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Linienführung der Buslinie 480(Verantwortlich: Walther)	22-19437-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Ausschilderung der Lehndorfer KleingärtnervereineAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	22-19830	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Erweiterung der Straßenbeleuchtung entlang der Bundesallee/ Stadtteil KanzlerfeldAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	22-19814	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Tempo 30 in der Ortslage ÖlperAntrag Frau Hamecher (AFD)(Verantwortlich: Frau Hamecher (AFD) im Stadtbezirksrat 321)	22-19808	zurückgezogen
Ö 4.4	Aufstellen eines Spiegels an der Ausfahrt des Kleingärtnervereins Am HorstbleekeAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	22-19831	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Flächenentsiegelung am alten Wartehäuschen Haltestelle Bockshornweg in ÖlperAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	22-19815	ungeändert beschlossen
Ö 5	Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 13 (deckungsgleich mit dem Stadtbezirk 321 - Lehndorf - Watenbüttel)(Verantwortlich: Kügler)	22-19718	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verkehrssituation Neudammstraße		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Doppelhaushalt 2023/2024, Investitionsprogramm 2022 - 2027 für den Stadtbezirksrat 321 - Lehndorf-Watenbüttel(Verantwortlich: Pust)	22-19769	geändert beschlossen
Ö 8	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		geändert beschlossen
Ö 9	Weitere Anträge
Ö 9.1	Fahrbahnerneuerung Radweg Saarstraße stadtauswärtsAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	22-19816	geändert beschlossen
Ö 9.2	Messstelle Celler Heerstraße 30 km/h-ZoneAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	22-19817	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Ökologische Flächennutzung im KanzlerfeldAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	22-19823	zurückgestellt
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Weiterbetrieb der Schank- und Speisewirtschaft Sportheim ÖlperAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	22-18943	zur Kenntnis genommen
Ö 10.1.1	Weiterbetrieb der Schank- und Speisewirtschaft Sportheim Ölper(Verantwortlich: Loose)	22-18943-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Fahrbahnmarkierung Celler Heerstraße in ÖlperAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	22-18992	zurückgestellt
Ö 10.3	Spielplatz in Ölper am BiberwegAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	22-19419	zurückgestellt
Ö 10.4	Befestigung des Abfallcontainerstandortes TiergartenAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	22-19425	zurückgestellt
Ö 10.5	Wege am Ölper SeeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	22-19826	zurückgestellt
Ö 10.6	Grünflächenpflege und Straßenreinigung DGH LammeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	22-19827	zurückgestellt

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel - 02.11.2022

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