Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Nördliche Schunter-/Okeraue

Datum:: Di., 01.03.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Die Durchführung der Sitzung erfolgt als Videokonferenz in hybrider Form. Für die in Präsenz Teilnehmenden gilt die 2 G-Regel. Den in Präsenz Teilnehmenden wird empfohlen, sich zur Minimierung des Infektionsrisikos vorher testen zu lassen. Allen in Präsenz Teilnehmenden wird empfohlen, eine FFP 2-Maske zu tragen. Die Hinweise über infektionsschützende Maßnahmen sind zu beachten.Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Congress Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, Zugang über Eingang "Ottmerstraße", 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.01.2022	SI/2022/087	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Absolutes Halteverbot für LKW im Bereich der Hausarztpraxis WendenAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-17987	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Regenwasserversickerung im Baugebiet Wenden-West, 1. und 2. BauabschnittAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 322)	22-17983	geändert beschlossen
Ö 4.3	Schneeräumung auf dem Rad- und Fußweg (Schulweg) Rühme-WendenAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-17988	geändert beschlossen
Ö 4.4	Fahrbahnmarkierung 30 auf der LindenstraßeAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 322)	22-17984	geändert beschlossen
Ö 5	Sachstand zur vorgesehenen Feuerwache Nord		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bestellung einer Büchereiwartin für die Ortsbücherei Wenden(Verantwortlich: Dr. Hesse)	22-17814	ungeändert beschlossen
Ö 7	Ideenportal - Fahrrad- und Fußweg Wiesental(Verantwortlich: Leuer)	21-17456	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		ungeändert beschlossen
Ö 9	Weitere Anträge
Ö 9.1	Winterdienst im Stadtbezirk 322Antrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-17991	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Straßensanierungen - ÜberblickAnfrage CDU/FDP-Gruppe vom 28.10.2021(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	21-17126	zurückgestellt
Ö 10.2	Sicherheit großschreibenAnfrage CDU/FDP-Gruppe vom 03.11.2021(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	21-17180	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Ungehinderte Zufahrt für Einsatzkräfte in engen Straßen und Wegen im Bezirk 322Anfrage CDU/FDP-Gruppe vom 05.01.2022(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-17569	zurückgestellt
Ö 10.4	Vorlage 20-12932, Trasse für die neue Gasleitung im Bereich ThuneAnfrage CDU/FDP-Gruppe vom 06.01.2022(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-17591	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4.1	Vorlage 20-12932, Trasse für die neue Gasleitung im Bereich Thune(Verantwortlich: Schmidbauer)	22-17591-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	Beachtung von Bergbau-Beeinflussungsbereichen im Norden BraunschweigsAnfrage der BIBS-Fraktion vom 06.01.2022(Verantwortlich: BIBS Fraktion im Stadtbezirksrat 322)	22-17592	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5.1	Beachtung von Bergbau-Beeinflussungsbereichen im Norden Braunschweigs(Verantwortlich: Schmidbauer)	22-17592-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6	Erweiterung der Feuerwehrhäuser der freiwilligen Feuerwehren in unserem Bezirk zu Blackout AnlaufstellenAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-17893	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6.1	Erweiterung der Feuerwehrhäuser der freiwilligen Feuerwehren in unserem Bezirk zu Blackout Anlaufstellen(Verantwortlich: Geiger)	22-17893-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.7	Blockheizkraftwerk (BHKW) im Baugebiet Wenden-West, 1. BA - WE 62 (Stand: 14.12.2021)Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-17981	zurückgestellt
Ö 10.8	Auslastung der KinderbetreuungsangeboteAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-17989	zur Kenntnis genommen
Ö 10.8.1	Auslastung der Kinderbetreuungsangebote(Verantwortlich: Tetzel)	22-17989-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.9	BaumnachpflanzungenAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-17990	zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Zuschussantrag Kita Malerarbeiten			(wie Dokument)	1,1 MB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Nördliche Schunter-/Okeraue - 01.03.2022

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