Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 330

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 330 Nordstadt-Schunteraue

Datum:: Mi., 11.05.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Zutritt zur Sitzung ist coronabedingt nur unter der 3G-Regel gestattet. Bei Betreten des Gebäudes ist bis zum Sitzplatz eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske zu tragen. Es wirdempfohlen, sich zur Minimierung des Infektionsrisikos vor der Sitzung testen zu lassen.

Raum:: Heinrich-Jasper-Haus
Ort:: Tostmannplatz 12, 38108 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.03.2022	SI/2022/232	geändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Beitrag im Ideenmanagement-Portal der Stadt Braunschweig "Parkanlage/ Grünfläche zwischen Caspari- und Siegfriedviertel"(Verantwortlich: Leuer)	21-17380	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Beschluss Maßnahmen Kommunaler Aktionsplan "Braunschweig Inklusiv" (KAP)(Verantwortlich: Albinus)	22-18342	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Interfraktioneller Antrag zum Tagesordnungspunkt "Grundschule Schunteraue - Aufhebung der Außenstelle und Ausbau der Ganztagsinfrastruktur; Raumprogramm"; Neubau einer Zweifeldsporthalle im Zuge der Zusammenlegung der bisherigen Schulstandorte am Schulstandort in Kralenriedeinterfraktioneller Antrag(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 330)	22-18753	ungeändert beschlossen
Ö 4.1	Grundschule SchunteraueAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-17884	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	Grundschule Schunteraue(Verantwortlich: Dr. Dittmann)	22-17884-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Grundschule SchunteraueAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18680	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.1	Grundschule Schunteraue(Verantwortlich: Dr. Dittmann)	22-18680-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Grundschule Schunteraue - Aufhebung der Außenstelle und Ausbau der Ganztagsinfrastruktur; Raumprogramm(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18555	geändert beschlossen
Ö 4.3.1	Grundschule Schunteraue - Aufhebung der Außenstelle und Ausbau der Ganztagsinfrastruktur; Raumprogramm(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18555-01	geändert beschlossen
Ö 5	Neunte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-17754	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		geändert beschlossen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Verkehrssituation Steinriedendamm / KehrbeekeAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	22-17606	zurückgestellt
Ö 7.2	Beleuchtung SteinriedendammAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18005	zurückgestellt
Ö 7.3	Umsetzung des Abstellplatzes für Fahrräder und Roller der Schüler der Grundschule Schwarzer BergAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18011	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.1	Umsetzung des Abstellplatzes für Fahrräder und Roller der Schüler der Grundschule Schwarzer Berg(Verantwortlich: Loose)	22-18011-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Stegverbindung zwischen Steinhorstwiese - Kehrbeeke - Ottenroder Str.Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18035	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4.1	Stegverbindung zwischen Steinhorstwiese - Kehrbeeke - Ottenroder Str.(Verantwortlich: Herlitschke)	22-18035-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Ringgleis zwischen Hamburger Straße und UferstraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18047	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5.1	Ringgleis zwischen Hamburger Straße und Uferstraße(Verantwortlich: Herlitschke)	22-18047-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Unfallgefahr durch das Netzanschlussgleis/Industriegleis in der KehrbeekeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18048	zurückgestellt
	Nichtöffentlicher Teil
N 8	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Zuschussantrag Ergänzung Vereinsgemeinschaft Kralenriede 20220404			(wie Dokument)	1,6 MB
3	Zuschussantrag SV Kralenriede Volksfest 2022			(wie Dokument)	772,2 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 330 Nordstadt-Schunteraue - 11.05.2022

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