Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung

Gremium:: Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung

Datum:: Mi., 15.06.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Ich weise darauf hin, dass coronabedingt für alle Teilnehmer/innen an der Präsenzsitzung die 3G-Regelung gilt. Das heißt, der Zutritt zur Sitzung ist nur für vollständig Geimpfte, Genesene oder Getestete erlaubt. Darüber hinaus wird jeder/m Teilnehmer/in empfohlen, vor der Sitzung einen eigenen Corona-Schnelltest durchzuführen sowie während der Sitzung eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske zu tragen.

Raum:: Feuerwehr Hauptwache
Ort:: Feuerwehrstraße 11-12, 38114 Braunschweig

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.04.2022	SI/2022/117	geändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Projekt SIRENE: Auswertung des Evaluierungszeitraums(Verantwortlich: Geiger)	22-18997	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Pflege der Liegenschaften der Ortsfeuerwehren(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16190	zurückgezogen
Ö 4.1.1	Pflege der Liegenschaften der Ortsfeuerwehren(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16190-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.2	Pflege der Liegenschaften der Ortsfeuerwehren(Verantwortlich: Geiger)	21-16190-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	"Die nette Toilette" - ein Win-Win-Konzept für Gäste und Gastronomen(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	22-18755	abgelehnt
Ö 4.2.1	"Die nette Toilette" - ein Win-Win-Konzept für Gäste und Gastronomen(Verantwortlich: Leppa)	22-18755-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	22-18485	geändert beschlossen
Ö 5.1	Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	22-18485-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Änderung der Taxentarifordnung(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-18810	ungeändert beschlossen
Ö 7	Verordnung zur Regelung der Bienenwanderung im Gebiet der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-18261	ungeändert beschlossen
Ö 8	Evaluation der Maßnahmen zur Unterstützung der Schwarzwildbejagung(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-18748	zurückgestellt
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Ersatzstromversorgung für die Standorte der Freiwilligen Feuerwehr Braunschweig (Sachstand)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18569	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.1	Ersatzstromversorgung für die Standorte der Freiwilligen Feuerwehr Braunschweig (Sachstand)(Verantwortlich: Geiger)	22-18569-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Kontrolle bestehender Vorschriften und Regelungen(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18976	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2.1	Kontrolle bestehender Vorschriften und Regelungen(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-18976-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Wartungsbetrieb der Ersatzstromversorgung für die derzeit elf Standorte der Freiwilligen Feuerwehr Braunschweig(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18570	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3.1	Wartungsbetrieb der Ersatzstromversorgung für die derzeit elf Standorte der Freiwilligen Feuerwehr Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	22-18570-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Zeitlicher Ablauf der Hochbauprojekte für die Berufsfeuerwehr(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18977	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4.1	Zeitlicher Ablauf der Hochbauprojekte für die Berufsfeuerwehr(Verantwortlich: Herlitschke)	22-18977-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	(Teil-)Einheiten des Bundes- und Landeskatastrophenschutzes in Braunschweig(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18571	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5.1	(Teil-)Einheiten des Bundes- und Landeskatastrophenschutzes in Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	22-18571-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.6	Realisierung Sonderplan Stromausfall(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18978	zur Kenntnis genommen
Ö 9.6.1	Realisierung Sonderplan Stromausfall(Verantwortlich: Geiger)	22-18978-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.7	Ereignisse rund um das Eintracht-Spiel am 14. Mai 2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18981	zur Kenntnis genommen
Ö 9.7.1	Ereignisse rund um das Eintracht-Spiel am 14. Mai 2022(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-18981-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Präsentation besonderer Einsätze		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)
N 13	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Protokoll_AFKO_27_04_2022_final_Oe_			(wie Dokument)	90,6 kB

Rat und Stadtbezirksräte

Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung - 15.06.2022

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen

Erläuterungen und Hinweise

Seite übersetzen