Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt

Datum:: Mi., 02.11.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Es wird empfohlen, während der Sitzung eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske zu tragen sowie vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen.

Raum:: Kulturpunkt West
Ort:: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.09.2022	SI/2022/192	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Standort des zweiten Bücherschrankes für die WeststadtAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-19805	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Fahrradständer an der Bezirkssportanlage WeststadtAntrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirk 221)	22-19747	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Übertragung der nicht verbrauchten Haushaltsmittel in das Jahr 2023Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-19753	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Barrierefreie SpielplätzeAntrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirk 221)	22-19746	ungeändert beschlossen
Ö 5	Einrichtung einer Tempo 30-Zone in den Straßen Isarstraße, Illerstraße (nördlich Isarstraße), Altmühlstraße und Naabstraße-Anhörung-(Verantwortlich: Hornung)	22-19478	ungeändert beschlossen
Ö 6	Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Moselstraße-Entscheidung-(Verantwortlich: Leuer)	22-19596	ungeändert beschlossen
Ö 7	Vereinbarung zur Verlängerung und Ergänzung des Kooperationsvertrages vom 05.05.2008 für den Bereich Ilmweg / Saalestraße im Stadtbezirk Weststadt-Anhörung-(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-19698	ungeändert beschlossen
Ö 8	Doppelhaushaltsplan 2023/2024, Investitionsprogramm 2022 - 2027 für den Stadtbezirksrat 221 - Weststadt-Anhörung-(Verantwortlich: Pust)	22-19778	geändert beschlossen
Ö 9	Weitere Anträge
Ö 9.1	Neujahrsempfang, Mittsommerfest und Seniorennachmittag im Jahr 2023Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-19754	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Repräsentationsmittel für den Bezirksbürgermeister für das Jahr 2023Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-19755	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Fußweg RheinringAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-19756	zurückgestellt
Ö 10.2	Wildes PlakatierenAnfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirk 221)	22-19744	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2.1	Wildes Plakatieren(Verantwortlich: Sack)	22-19744-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Verkehrsgefährdendes Parken in der LippestraßeAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-19757	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3.1	Verkehrsgefährdendes Parken in der Lippestraße(Verantwortlich: Wiegel)	22-19757-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	ÖPNV-Anbindung des Bahnhaltepunkts WeststadtAnfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirk 221)	22-19745	zurückgestellt
Ö 10.5	Klimaangepasste WeststadtAnfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirk 221)	22-19748	zurückgestellt
Ö 10.6	Hybrid-Sitzungen im Kulturpunkt WestAnfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 04.05.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18581	zurückgestellt
Ö 10.7	Verkehrssituation auf dem Mainweg/AhrplatzAnfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 04.05.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18583	zurückgestellt
Ö 10.8	Querung Haseweg/EmsstraßeAnfrage Jan Oldenburger (FDP) aus der Sitzung vom 15.06.2022(Verantwortlich: Jan Oldenburger (FDP) im Stadtbezirksrat 221)	22-18958	zurückgestellt
Ö 10.9	Umsetzung einer Anregung im Beteiligungsportal "Mitreden" zum Verkehrsfluss auf der Münchenstraße, ElbestraßeAnfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 15.06.2022(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 221)	22-18972	zurückgestellt

Rat und Stadtbezirksräte

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt - 02.11.2022

Grunddaten

Tagesordnung

Erläuterungen und Hinweise

Seite übersetzen