Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig - Hybridsitzung -

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 21.03.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 11:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Ich weise darauf hin, dass Sie gemäß § 18 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig an der Sitzung per Videokonferenz teilnehmen können.

Raum:: Großer Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Dringlichkeitsantrag Galeria Arbeitsplätze rettenDringlichkeitsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-20880	zur Kenntnis genommen
Ö 1.1.1	Dringlichkeitsantrag Galeria Arbeitsplätze rettenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	23-20880-01	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Mandatsverzicht des Ratsherrn Dr. Bernhard Piest zum 01.04.2023 sowie Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 52 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	23-20836	ungeändert beschlossen
Ö 3	Ablauf der Beratungen für die Haushaltssatzung 2023/2024(Verantwortlich: Geiger)	23-20842	geändert beschlossen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.02.2023	SI/2023/058	ungeändert beschlossen
Ö 5	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Fraktionsvorsitz der BIBS-FraktionMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	23-20871	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Handlungs- und Investitionspaket: Bildungs- und Arbeitsort InnenstadtMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	23-20889	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Haushaltszuständigkeit des Rates beachten - Bildung von Haushaltsausgaberesten erst nach vorangegangenem RatsbeschlussAntrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-20255	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Haushaltszuständigkeit des Rates beachten - Bildung von Haushaltsausgaberesten erst nach vorangegangenem RatsbeschlussAntrag 22-20255 der Gruppe Die FRAKTION. BS zur Ratssitzung am 14. Februar 2023Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	22-20255-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.2	Änderungsantrag Vorlage - 22-20255 Haushaltszuständigkeit des Rates beachten - Bildung von Haushaltsausgaberesten erst nach vorangegangenem RatsbeschlussÄnderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-20648	abgelehnt
Ö 6.2	Einrichtung eines Jugendbüros und Gründung eines JugendparlamentesAntrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Gruppe Die FRAKTION. BS und BIBS-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	23-20692-01	ungeändert beschlossen
Ö 6.2.1	Einrichtung eines Jugendbüros und Gründung eines JugendparlamentesÄnderungsantrag zum Antrag 23-20692Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-20692-02	abgelehnt
Ö 7	Berufungen in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	23-20756	ungeändert beschlossen
Ö 8	Vertretende der Stadt in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	23-20831	ungeändert beschlossen
Ö 9	Bestellung von städtischen Vertretern in Aufsichtsräten und Gesellschafterversammlungen städtischer Beteiligungen(Verantwortlich: Geiger)	23-20824	ungeändert beschlossen
Ö 10	Grundsatzbeschluss: Planungen für die kombinierte Errichtung der Städtischen Musikschule Braunschweig und eines Konzerthauses(Verantwortlich: Dr. Hesse)	23-20743	geändert beschlossen
Ö 10.1	Grundsatzbeschluss: Planungen für die kombinierte Errichtung der Städtischen Musikschule Braunschweig und eines KonzerthausesÄnderungsantrag zur Vorlage 23-20743Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-20743-04	abgelehnt
Ö 10.2	Grundsatzbeschluss: Planungen für die kombinierte Errichtung der Städtischen Musikschule Braunschweig und eines KonzerthausesAntrag / Anfrage zur Vorlage 23-20743Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-20743-05	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Grundsatzbeschluss: Planungen für die kombinierte Errichtung der Städtischen Musikschule Braunschweig und eines KonzerthausesMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Hesse)	23-20743-08	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Entwicklung Großer Hof(Verantwortlich: Leuer)	23-20569	geändert beschlossen
Ö 11.1	Entwicklung Großer HofAntrag / Anfrage zur Vorlage 23-20569Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-20569-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Haushaltssatzung 2023/2024 der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	23-20805	ungeändert beschlossen
Ö 13	Doppelhaushalt 2023/2024 Konzept zur Erstellung eines Zwischenberichtes(Verantwortlich: Geiger)	23-20787	ungeändert beschlossen
Ö 14	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	23-20554	ungeändert beschlossen
Ö 15	Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2023/2024(Verantwortlich: Albinus)	23-20577	ungeändert beschlossen
Ö 16	Festsetzung von Teilnahmeentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie in den Oster-, Sommer- und Herbstferien 2023, in den Weihnachtsferien 2023/2024 sowie für die Familienfreizeit 2023(Verantwortlich: Albinus)	23-20585	ungeändert beschlossen
Ö 17	Grundsatzentscheidung "Öffentliche Beleuchtung und Verkehrsmanagement": Nachfolgeregelung ab 2026(Verantwortlich: Leuer)	23-20566	ungeändert beschlossen
Ö 18	Erneute Satzungsbeschlüsse für die Bebauungspläne IN 235 "Wallring-Ost", IN 234 "Wallring-Nord"und IN 232 "Steinweg" im ergänzenden Verfahren gemäß § 214 Abs. 4 BauGB und rückwirkende Inkraftsetzung Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	23-20495	ungeändert beschlossen
Ö 19	Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 19.1	Nachhaltige Beschaffung und VergabeAnfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-20851	zur Kenntnis genommen
Ö 19.1.1	Nachhaltige Beschaffung und VergabeStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	23-20851-01	zur Kenntnis genommen
Ö 19.2	Wie geht es weiter am Nibelungenplatz?Anfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	23-20854	zur Kenntnis genommen
Ö 19.2.1	Wie geht es weiter am Nibelungenplatz?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	23-20854-01	zur Kenntnis genommen
Ö 19.3	Dringlichkeitsanfrage: Letztes Großkaufhaus in Braunschweig schließt - Auswirkungen auf Beschäftigte, städtische Finanzen und LeerständeDringlichkeitsanfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	23-20863	zur Kenntnis genommen
Ö 19.3.1	Dringlichkeitsanfrage: Letztes Großkaufhaus in Braunschweig schließt - Auswirkungen auf Beschäftigte, städtische Finanzen und LeerständeStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	23-20863-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 20	(nichtöffentlich)
N 21	(nichtöffentlich)

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Rat der Stadt Braunschweig - 21.03.2023

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