Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig - Hybridsitzung

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 19.09.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Ich weise darauf hin, dass Sie gemäß § 18 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig an der Sitzung per Videokonferenz teilnehmen können.

Raum:: Großer Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.06.2023	SI/2023/403	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Energiegewinnung aus Abwasser Ergebnis der PrüfungMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	22-18647-03	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Änderung der Satzung für EinwohnerbefragungenAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22034	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	Änderung der Satzung für Einwohnerbefragungen - ÄnderungsantragÄnderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-22034-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Einwohnerbefragung zum Standort für das Zentrum für MusikAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22035	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.1	Einwohnerbefragung zum Standort für das Zentrum für Musik und dessen FinanzierungÄnderungsantrag zum Antrag 23-22035Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und FDP(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt / FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22035-01	abgelehnt
Ö 4.2.2	Einwohnerbefragung zum Standort für das Zentrum für MusikAntrag / Anfrage zur Vorlage 23-22035; ÄnderungsantragÄnderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-22035-02	abgelehnt
Ö 4.3	Aufhebung der Allgemeinverfügung zum Versammlungsrecht gegen die 'Letzte Generation'Antrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	23-21846	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.1	Aufhebung der Allgemeinverfügung zum Versammlungsrecht gegen die "Letzte Generation"Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	23-21846-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.2	Änderungsantrag zu Ds. 23-21846: Aufhebung der Allgemeinverfügung zum Versammlungsrecht gegen die 'Letzte Generation'Änderungsantrag der Fraktionen der BIBS und Bündnis 90/DIE GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-22067	abgelehnt
Ö 4.4	Attraktion statt Eskalation: Silvester-Event am Schlossplatz statt wilder BöllereiAntrag der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	23-20987	zurückgezogen
Ö 4.4.1	Attraktion statt Eskalation: Silvester-Event am Schlossplatz statt wilder BöllereiStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	23-20987-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4.2	Änderungsantrag zu 23-20987: Für Gesellschaft, Umwelt und Sicherheit - Silvester-Veranstaltung prüfenÄnderungsantrag der Fraktionen der FDP und CDU und der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-21283	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4.3	Ein Neujahrsfest für die Bürger*innen in Braunschweig / Änderungsantrag zum Antrag 23-20987 "Attraktion statt Eskalation: Silvester-Event am Schlossplatz statt wilder Böllerei"Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-20987-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4.4	Ein Neujahrsfest für die Bürger*innen in Braunschweig / Änderungsantrag zum Antrag 23-20987 "Attraktion statt Eskalation: Silvester-Event am Schlossplatz statt wilder Böllerei"Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	23-20987-03	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Anpassung der leistungsgerechten Bezahlung der KindertagespflegeAntrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-21516	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5.1	Anpassung der leistungsgerechten Bezahlung der Kindertagespflege - ÄnderungsantragÄnderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-21516-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5.2	Anpassung der leistungsgerechten Bezahlung der KindertagespflegeStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-21516-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Sonnencreme statt Desinfektionsmittel: Hautkrebsvorbeugung in der ÖffentlichkeitAntrag der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	23-21599	abgelehnt
Ö 4.6.1	Sonnencreme statt Desinfektionsmittel: Hautkrebsvorbeugung in der ÖffentlichkeitStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-21599-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Ein Ort für alleAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	23-21610	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7.1	Ein Ort für alleAntrag / Anfrage zur Vorlage 23-21610, ÄnderungsantragÄnderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-21610-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.8	"Die nette Toilette" - ein Win-Win-Konzept für Gäste und GastronomenAntrag der Gruppe Direkte Demokraten(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	23-21744	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8.1	"Die nette Toilette" - ein Win-Win-Konzept für Gäste und GastronomenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	23-21744-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.9	Vielfalt und Toleranz dauerhaft leben - Braunschweig braucht Regenbogen-Zebrastreifen!Antrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	23-21956	ungeändert beschlossen
Ö 4.9.1	Vielfalt und Toleranz dauerhaft leben - Braunschweig braucht Regenbogen-Zebrastreifen!Änderungsantrag zur Vorlage 23-21956Änderungsantrag der Gruppe Direkte Demokraten(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	23-21956-02	abgelehnt
Ö 4.10	Prüfung der überbedarflichen AusbildungAntrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-21988	ungeändert beschlossen
Ö 4.11	TrinkwasserentnahmestellenAntrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der Gruppe Die FRAKTION. BS und der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	23-22011	ungeändert beschlossen
Ö 4.11.1	Trinkwasserentnahmestellen - Änderungsantrag zur Vorlage 23-22011Änderungsantrag der Gruppe Direkte Demokraten(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	23-22011-02	zurückgezogen
Ö 4.12	Streichung eines Teilabschnittes aus dem StadtbahnausbaukonzeptAntrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22053	abgelehnt
Ö 5	Umbesetzung in Ausschüssen(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	23-22038	ungeändert beschlossen
Ö 6	Berufung von Vertreterinnen bzw. Vertretern der Gruppe der Schülerinnen und Schüler in den Schulausschuss(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22040	ungeändert beschlossen
Ö 7	Ausrichtung "Tag der Niedersachsen 2026" in Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	23-21864	ungeändert beschlossen
Ö 8	Berufung von 2 Ortsbrandmeistern und 4 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	23-21725	ungeändert beschlossen
Ö 9	Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister(Verantwortlich: Geiger)	23-21691	ungeändert beschlossen
Ö 10	9. Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung)(Verantwortlich: Geiger)	23-21689	ungeändert beschlossen
Ö 11	Verzicht auf die Aufstellung der konsolidierten Gesamtabschlüsse gemäß § 179 Abs. 1 NKomVG für die Haushaltsjahre 2017 bis einschließlich 2020(Verantwortlich: Geiger)	23-22006	ungeändert beschlossen
Ö 12	Übernahme einer Ausfallbürgschaft für eine Kreditaufnahme der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH(Verantwortlich: Geiger)	23-21726	ungeändert beschlossen
Ö 13	Haushaltsvollzug 2023 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	23-21998	ungeändert beschlossen
Ö 13.1	Haushaltsvollzug 2023 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	23-21998-01	ungeändert beschlossen
Ö 13.2	Haushaltsvollzug 2023 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG für die Zuschlagserteilung im Projekt Neubau 6. Integrierte Gesamtschule am Wendenring und Grundschule Westliches Ringgebiet am Wedderkopsweg(Verantwortlich: Geiger)	23-21998-02	ungeändert beschlossen
Ö 14	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	23-21787	ungeändert beschlossen
Ö 15	Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Atelier- und Projekträumen der freien Kunstszene(Verantwortlich: Prof. Dr. Hesse)	23-21749	ungeändert beschlossen
Ö 15.1	Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Atelier- und Projekträumen der freien Kunstszene: Änderungsantrag zur Vorlage 23-21749Änderungsantrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	23-21749-02	abgelehnt
Ö 15.2	Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Atelier- und Projekträumen der freien KunstszeneStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Prof. Dr. Hesse)	23-21749-04	zur Kenntnis genommen
Ö 16	Verstetigung und Ausweitung des Pilotprojekts "Monatshygiene kostenlos an Braunschweiger Schulen"(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-21869	ungeändert beschlossen
Ö 17	Städtisches Teilkonzept zur Umsetzung des Ganztagsbetriebs an der Grundschule Wenden(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-21759	ungeändert beschlossen
Ö 18	Erhöhung von Zuwendungen auf Grund der Neuberechnung der Dynamisierung für 2024(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-21772	ungeändert beschlossen
Ö 19	Erhöhung von Zuwendungen auf Grund der Neuberechnung der Dynamisierung für 2024(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-21778	ungeändert beschlossen
Ö 20	Wahl des vorsitzenden Mitglieds, der drei Fachmitglieder und deren jeweiligen stellvertretenden Mitglieder in den Umlegungsausschuss der Stadt Braunschweig	23-21648	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beschluss über das Wohnraumversorgungskonzept für die Stadt Braunschweig: Neue Zielzahlen zur Schaffung von Baurecht(Verantwortlich: Leuer)	23-22025	ungeändert beschlossen
Ö 22	Gleisanlagen Münchenstraße, Ausführung als Schottergleis(Verantwortlich: Hornung)	23-21833	ungeändert beschlossen
Ö 23	Zusammenführung von Klimaschutz- und Naturschutzpreis(Verantwortlich: Herlitschke)	23-21940	ungeändert beschlossen
Ö 24	Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i. S. v. § 14 Ziffer 9 Geschäftsordnung)
Ö 24.1	Ein Tag für Demokratie und Mut: Erinnern an den 17. Juni 1953Antrag der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	23-21618	zur Kenntnis genommen
Ö 24.1.1	Ein Tag für Demokratie und Mut: Erinnern an den 17. Juni 1953Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Prof. Dr. Hesse)	23-21618-01	zur Kenntnis genommen
Ö 24.2	"Essbare Stadt" - Pflücken erlaubt! Erntebäume für alle Bürger und BürgerinnenAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-21830	zurückgezogen
Ö 24.2.1	"Essbare Stadt" - Pflücken erlaubt! Erntebäume für alle Bürger und BürgerinnenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	23-21830-02	zur Kenntnis genommen
Ö 24.3	Anpassung des Integrierten Klimaschutzkonzepts 2.0 (IKSK 2.0)Antrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	23-21997	abgelehnt
Ö 24.3.1	Anpassung des Integrierten Klimaschutzkonzepts 2.0 (IKSK 2.0)Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	23-21997-01	zur Kenntnis genommen
Ö 24.4	Änderung von Hauptsatzung und Geschäftsordnung: Tonaufzeichnungen der StadtbezirksratssitzungenAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22050	ungeändert beschlossen
Ö 25	Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 25.1	Anfrage Kommunale WärmeplanungAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22049	zur Kenntnis genommen
Ö 25.1.1	Anfrage Kommunale WärmeplanungStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22049-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.2	Haushaltskonsolidierung - ehrliche Anstrengungen oder rot-grünes Lippenbekenntnis?Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22051	zur Kenntnis genommen
Ö 25.2.1	Haushaltskonsolidierung - ehrliche Anstrengungen oder rot-grünes Lippenbekenntnis?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	23-22051-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.3	Fragwürdige Umsetzung Baulandpolitischer GrundsatzbeschlussAnfrage der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-22023	zur Kenntnis genommen
Ö 25.3.1	Fragwürdige Umsetzung Baulandpolitischer GrundsatzbeschlussStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	23-22023-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.4	Ratsmandat als Ehrenamt: Bessere Vereinbarkeit mit Beruf und Familie herstellen!Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	23-22048	zur Kenntnis genommen
Ö 25.4.1	Ratsmandat als Ehrenamt: Bessere Vereinbarkeit mit Beruf und Familie herstellen!Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	23-22048-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.5	Verkehrswende wie in der Stadt Gent - ein Modell für Braunschweig?Anfrage der Gruppe Direkte Demokraten(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	23-22031	zur Kenntnis genommen
Ö 25.5.1	Verkehrswende wie in der Stadt Gent - ein Modell für Braunschweig?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	23-22031-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.6	Zank ums Zentrum der Musik? Systemisches Konsensieren zur Lösung von städtischen KonfliktenAnfrage der Gruppe Direkte Demokraten(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	23-22041	zur Kenntnis genommen
Ö 25.6.1	Zank ums Zentrum der Musik? Systemisches Konsensieren zur Lösung von städtischen KonfliktenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Prof. Dr. Hesse)	23-22041-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 26	(nichtöffentlich)
N 27	(nichtöffentlich)

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage § 58 zur Einladung			öffentlich	6 kB

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Rat der Stadt Braunschweig - 19.09.2023

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