Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig - Hybridsitzung

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 20.02.2024

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.12.2023	SI/2023/409	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Veränderungen innerhalb der BIBS-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat der StadtMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	24-22808	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Auflösung der Gruppe Direkte Demokraten und Veränderungen innerhalb der CDU-Fraktion im Rat der StadtMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	24-23098	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Eintreten für PiA in Niedersachsen - für mehr Auszubildende im ErzieherberufAntrag der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22662	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Keine erneute Aussetzung des Stufenplans "Kommunale Schulsozialarbeit"Antrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-22739	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Verbesserung der Betreuungsqualität in Stadtteilen mit besonderem Förderbedarf unverzüglich wieder einsetzenAntrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-22740	abgelehnt
Ö 4.4	Zuwendungen zu den Sach- und Personalkosten für die Geschäftsführung der Fraktionen und Gruppen im Rat und in den StadtbezirksrätenAntrag der Ratsfrau Hillner und des Ratsherrn Knurr(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	24-22830	zurückgezogen
Ö 4.5	Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung für die Aufwertung des RatssitzungssaalsAntrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN, CDU und FDP(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23045	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. AuszahlungenAntrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-23046	ungeändert beschlossen
Ö 4.7	Aufstellung Bebauungsplan und Veränderungssperre für den derzeit gültigen Bebauungsplan RI 9, Stadtgebiet Berliner Straße 53, Eisenbahn, Kleingärtnerverein Moorhütte, Moorhüttenweg, StadtgebietsgrenzeAntrag der Fraktionen der CDU und BIBS(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	24-23074	abgelehnt
Ö 4.7.1	Aufstellung Bebauungsplan und Veränderungssperre für den derzeit gültigen Bebauungsplan RI 9, Stadtgebiet Berliner Straße 53, Eisenbahn, Kleingärtnerverein Moorhütte, Moorhüttenweg, StadtgebietsgrenzeStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	24-23074-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Teilweise Aufhebung des Grundsatzbeschlusses 23-20743 vom 21.03.2023 / Nutzungsänderung des betreffenden BauabschnittesAntrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23095	abgelehnt
Ö 5	Umbesetzung und Änderungen im Verwaltungsausschuss, Ältestenrat und in Ausschüssen sowie in der Entsendung von Bürgermitgliedern(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	24-23070	ungeändert beschlossen
Ö 6	Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-22775	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bestellung eines städtischen Vertreters im Aufsichtsrat der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	24-23097	ungeändert beschlossen
Ö 8	Wechsel der stellvertretenden Gemeindewahlleitung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	24-23064	ungeändert beschlossen
Ö 9	Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	24-22797	ungeändert beschlossen
Ö 10	Berufung von 2 Ortsbrandmeistern und einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	24-22795	ungeändert beschlossen
Ö 11	Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister(Verantwortlich: Geiger)	24-22845	ungeändert beschlossen
Ö 12	Haushaltsvollzug 2023 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	24-23016	ungeändert beschlossen
Ö 13	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	24-23013	ungeändert beschlossen
Ö 13.1	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	24-23013-01	ungeändert beschlossen
Ö 13.2	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	24-23013-02	ungeändert beschlossen
Ö 14	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	24-22848	ungeändert beschlossen
Ö 15	Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Braunschweig(Verantwortlich: Prof. Dr. Hesse)	23-22704	ungeändert beschlossen
Ö 16	Festsetzung von Teilnahmeentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten (FaBS) des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie in 2024(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22733	ungeändert beschlossen
Ö 16.1	Festsetzung von Teilnahmeentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten (FaBS) des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie in 2024Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22733-01	zur Kenntnis genommen
Ö 17	Bereich Volkmarode-Nordost Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	24-22773	ungeändert beschlossen
Ö 18	Verordnung über das Naturschutzgebiet "Thuner Sundern" in der Stadt Braunschweig (NSG BR 178)(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22445	ungeändert beschlossen
Ö 19	Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i. S. v. § 14 Ziffer 9 Geschäftsordnung)
Ö 19.1	Frauen an die NachtAntrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-22752	abgelehnt
Ö 19.2	Keine erneute Minderausgabe der Aus- und Fortbildung beim RPA in 2024Antrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-22909	abgelehnt
Ö 19.2.1	Keine erneute Minderausgabe der Aus- und Fortbildung beim RPA in 2024Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	24-22909-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20	Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 20.1	Sicherstellung der Hausarztversorgung in den StadtteilenAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23093	zur Kenntnis genommen
Ö 20.1.1	Sicherstellung der Hausarztversorgung in den StadtteilenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-23093-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20.2	Datenerhebung für Gender BudgetingAnfrage der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-23056	zur Kenntnis genommen
Ö 20.2.1	Datenerhebung für Gender BudgetingStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	24-23056-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20.3	Paketstationen als Mittel zu besserer City-Logistik?Anfrage der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	24-22802	zur Kenntnis genommen
Ö 20.3.1	Paketstationen als Mittel zu besserer City-Logistik?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	24-22802-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20.4	Trinkwasser-Strategiewechsel mit "Klimafolgen"?Anfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23092	zur Kenntnis genommen
Ö 20.4.1	Trinkwasser-Strategiewechsel mit "Klimafolgen"?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	24-23092-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20.5	Kommunikationspanne oder zielgerichtetes Vorgehen am 24.01.2024?Anfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23094	zur Kenntnis genommen
Ö 20.5.1	Kommunikationspanne oder zielgerichtetes Vorgehen am 24.01.2024?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	24-23094-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 21	(nichtöffentlich)
N 22	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage § 58 zur Einladung			öffentlich	5,5 kB

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Rat der Stadt Braunschweig - 20.02.2024

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