Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt

Datum:: Mi., 23.11.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung ist eine Filmvorführung über das PartQ-Projekt im Donauviertel (Kunstwerk Eisvogel) geplant. Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Es wird empfohlen, während der Sitzung eine FFP2-Maskeoder eine medizinische Maske zu tragen sowie vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen.

Raum:: Kulturpunkt West
Ort:: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.11.2022	SI/2022/340	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Planung einer neuen Grundschule in der Weststadt(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-20030	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Initiative ,,Neue Mitte Weststadt"Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirk 221)	22-20018	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Bau eines Radweges Am Lehmanger bis zur HebbelstraßeAntrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-19996	ungeändert beschlossen
Ö 5	Aufhebungssatzung für einen Teilbereich des Bebauungsplanes WI50 vom 01.12.1970Stadtgebiet zwischen Am Lehmanger, Moselstraße, Oskar-Kämmer-Schule und der öffentlichen Grünfläche unter der HochspannungsleitungAufstellungsbeschluss-Anhörung-(Verantwortlich: Leuer)	22-19775	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Beleuchtungssituation auf der Straße ,,Im Ganderhals"Anfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirk 221)	22-20020	zurückgestellt
Ö 6.2	Beleuchtung an der Fahrbahneinengung vor der Grundschule RheinringAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirk 221)	22-20025	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Beleuchtung an der Fahrbahneinengung vor der Grundschule Rheinring(Verantwortlich: Wiegel)	22-20025-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Hybrid-Sitzungen im Kulturpunkt WestAnfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 04.05.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18581	zurückgestellt
Ö 6.4	Verkehrssituation auf dem Mainweg/AhrplatzAnfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 04.05.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18583	zurückgestellt
Ö 6.5	Querung Haseweg/EmsstraßeAnfrage Jan Oldenburger (FDP) aus der Sitzung vom 15.06.2022(Verantwortlich: Jan Oldenburger (FDP) im Stadtbezirksrat 221)	22-18958	zurückgestellt
Ö 6.6	Umsetzung einer Anregung im Beteiligungsportal "Mitreden" zum Verkehrsfluss auf der Münchenstraße, ElbestraßeAnfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 15.06.2022(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 221)	22-18972	zurückgestellt
Ö 6.7	Fußweg RheinringAnfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 02.11.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-19756	zur Kenntnis genommen
Ö 6.7.1	Fußweg Rheinring(Verantwortlich: Wiegel)	22-19756-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.8	Klimaangepasste WeststadtAnfrage Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der Sitzung vom 02.11.2022(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirk 221)	22-19748	zurückgestellt

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt - 23.11.2022

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