Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Bitte beachten Sie die geltenden Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus. Coronabedingt wird für die Teilnahme in Präsenz das Tragen einer FFP2-Maske empfohlen. Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt. Bitte beachten Sie die geltenden Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus. Coronabedingt wird für die Teilnahme in Präsenz

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.11.2022	SI/2022/153
Ö 3	Flüchtlingsangelegenheiten
Ö 4	Doppelhaushalt 2023 /2024 und Investitionsprogramm 2022 bis 2027(Verantwortlich: Albinus)	23-20329	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Seenotrettung: Übernahme einer Schiffspatenschaft durch die Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	22-20258	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Gedenktafel für Opfer von Rechtsterrorismus (Hanau)(Verantwortlich: Koctürk, Atakan)	22-20269	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Gedenktafel für Opfer von Rechtsterrorismus (Hanau)(Verantwortlich: Dr. Hesse)	22-20269-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	LAB Kralenriede zukünftig leerer als zum jetzigen Zeitpunkt?(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-20308	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	LAB Kralenriede zukünftig leerer als zum jetzigen Zeitpunkt?(Verantwortlich: Albinus)	22-20308-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Berichte aus den Arbeitsgemeinschaften in der Migrationsarbeit, aus den Begegnungsstätten, internationalen Vereinen, Gruppierungen und dem Niedersächsischen Integrationsrat (NIR)