Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.12.2022	SI/2022/170	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Förderung von Existenzgründern(Verantwortlich: Leppa)	22-20237	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Förderung aus dem Existenzgründerfonds(Verantwortlich: Leppa)	23-20407	ungeändert beschlossen
Ö 5	Doppelhaushalt 2023 / 2024 / Investitionsprogramm 2022 bis 2027(Verantwortlich: Leppa)	23-20314	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Einnahmen von öffentlichen WC-Anlagen am Inselwall und an der Südstraße (Anfrage der BIBS-Fraktion)(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Braunschweig, Bianca)	23-20360	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Einnahmen von öffentlichen WC-Anlagen am Inselwall und an der Südstraße(Verantwortlich: Herlitschke)	23-20360-01	zur Kenntnis genommen