Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 130

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 130 Mitte

Datum:: Di., 24.01.2023

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Ref. Stadtentwicklung, Statistik, Vorhabenplanung, Saal im Erdgeschoss
Ort:: Reichsstraße 3, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.12.2022	SI/2022/522
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Ideenportal - Hüpfekästchen auf der Wendenstraße(Verantwortlich: Leuer)	22-20005	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Grundsatzplanungen zur Sanierung des Gartenhauses Haeckel im Theaterpark mit dem Ziel des Erhalts und der Wiedernutzung eines Kulturdenkmals(Verantwortlich: Dr. Hesse)	22-20055	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Geschwindigkeitsmessungen Fallerslebertorwall - WendentorwallAntrag der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 130)	23-20433	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Tempo-30-Zone Salzdahlumer Straße, Stadtbezirk MitteAntrag der Gruppe BIBS/Die Linke.(Verantwortlich: Gruppe BIBS/DIE LINKE. im Stadtbezirksrat 130)	23-20436	geändert beschlossen
Ö 4.3	Radwegmarkierungen am Bohlweg zur Verbesserung der Verkehrs- und FußgängersicherheitAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 130)	23-20437	ungeändert beschlossen
Ö 5	Teilumbenennung des Ruhfäutchenplatzes(Verantwortlich: Leuer)	23-20383	ungeändert beschlossen
Ö 6	Benennung eines Mitgliedes für den Mobilitätsbeirat
Ö 7	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Parken auf dem Grünstreifen an der Helmstedter StraßeAnfrage der Gruppe BIBS/Die Linke.(Verantwortlich: Gruppe BIBS/DIE LINKE. im Stadtbezirksrat 130)	23-20435
Ö 8.1.1	Parken auf dem Grünstreifen an der Helmstedter Straße(Verantwortlich: Wiegel)	23-20435-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Verkehrsberuhigende Maßnahmen am ÄgidienmarktAnfrage der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 130)	22-18870	zurückgestellt
Ö 8.3	Geschwindigkeitsbeschränkung Salzdahlumer StraßeAnfrage der Gruppe BIBS/Die Linke.(Verantwortlich: Gruppe BIBS / DIE LINKE. im Stadtbezirksrat 130)	22-19357	zurückgestellt
Ö 8.4	Geschwindigkeitsreduzierung auf der Ackerstraße im Bereich der KiTaAnfrage der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 130)	22-19407	zurückgestellt
Ö 9	Freigabe der Einbahnstraße Schöppenstedter Straße für den Radverkehr in Gegenrichtung(Verantwortlich: Leuer)	22-20275	ungeändert beschlossen
Ö 10	Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Kapellenstraße(Verantwortlich: Leuer)	23-20420	ungeändert beschlossen

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 130 Mitte - 24.01.2023

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