Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Nördliche Schunter-/Okeraue

Datum:: Di., 24.01.2023

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:25

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.Vorher, um 18 Uhr, findet ein Gespräch mit den Anliegern der Straßen Rosenkamp und Blumenweg statt.

Raum:: Altentagesstätte Veltenhof
Ort:: Christoph-Ding-Straße 22, 38112 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.09.2022	SI/2022/332	ungeändert beschlossen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.11.2022	SI/2022/237	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Gefahrenstellen auf dem Fuß-/Radweg zwischen Hauptstraße und LindenstraßeAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-20243	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Aufhebung der Gehwegsperrung an der Hauptstraße in WendenAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 322)	23-20429	zurückgezogen
Ö 5.3	Zwei-Feld-Sporthallen für Wenden und Veltenhofinterfraktioneller Antrag(Verantwortlich: interfraktionell im Stadtbezirksrat 322)	22-20278	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Parksituation Am BrühlAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-20244	ungeändert beschlossen
Ö 6	Planung und Ausbau der Straßen Rosenkamp und Blumenweg(Verantwortlich: Leuer)	21-16749	ungeändert beschlossen
Ö 7	Einrichtung einer Bushaltestelle Wiesental(Verantwortlich: Leuer)	22-19612	abgelehnt
Ö 8	Berufung von einem Ortsbrandmeister und einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-20188	ungeändert beschlossen
Ö 9	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		ungeändert beschlossen
Ö 10	Weitere Anträge
Ö 10.1	Parksituation Thunstraße/Am GrefenhoopAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-20245	geändert beschlossen
Ö 10.2	Verkehrssituation Wenden-SüdwestAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-20246	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Heizungsregelung im DGH ThuneAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-20279	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Ausweisung von Aufstellplätzen für Batteriespeicheranlagen für eine gleichmäßige Versorgung der E-Ladestationen in den Quartiersgaragen im Baugebiet Wenden-West, 2. BA - WE 63Antrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-20303	zurückgestellt
Ö 10.5	Fahrgastunterstände (Wartehäuschen/Wetterschutz) an den Haltestellen "Gewerbehof Hansestraße", "Christian-Pommer-Straße" sowie "Kanalbrücke" stadtein- und stadtauswärtsAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-20304	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Hinweisschild für die jeweiligen Bevölkerungsschutzleuchtturm-Standorte in unserem BezirkAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-20305	zurückgestellt
Ö 10.7	Intelligentes Stromnetz im Baugebiet Wenden-West, 2. BA WE 63Antrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-20306	zurückgestellt
Ö 10.8	Regelmäßige Information an Bevölkerungsschutzleuchtturm-Standorten in unserem BezirkAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-20307	zurückgestellt
Ö 11	Anfragen
Ö 11.1	Neubau eines Rad- und Fußwegs durch das Wiesental an der K 25(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-19361	zurückgestellt
Ö 11.2	Schaltung der Lichtsignalanlage des Fußgänger- und Radfahrüberwegs über die Gifhorner Straße/Ecke Lincolnsiedlung überprüfen und Taktung verkürzen(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 322)	22-19390	zurückgestellt
Ö 11.3	Dringlichkeitsanfrage: Personalsituation in den Kindertagesstätten im Bezirk 322(Verantwortlich: interfraktionell im Stadtbezirksrat 322)	22-19981	zur Kenntnis genommen
Ö 11.3.1	Dringlichkeitsanfrage: Personalsituation in den Kindertagesstätten im Bezirk 322(Verantwortlich: Albinus)	22-19981-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.4	Implementierung eines Nachbarschaftszentrums im Gemeinschaftshaus Rühme(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-20248	zurückgestellt
Ö 11.5	Infektionsschutzampeln an Schulen(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-20249	zur Kenntnis genommen
Ö 11.5.1	Infektionsschutzampeln an Schulen(Verantwortlich: Herlitschke)	22-20249-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.6	Angebliche Überschwemmungsproblematiken(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-20251	zur Kenntnis genommen
Ö 11.6.1	Angebliche Überschwemmungsproblematiken(Verantwortlich: Gerstenberg)	22-20251-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
3	Zuschussantrag FC Wenden 20230124	(wie Dokument)	1,7 MB
4	Zuschussantrag Ortsfeuerwehr Thune	(wie Dokument)	545,7 kB
5	Zuschussantrag Anlage Ortsfeuerwehr Thune Bänke	(wie Dokument)	105,9 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Nördliche Schunter-/Okeraue - 24.01.2023

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