Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Datum:: Di., 07.03.2023

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnungeine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.01.2023			SI/2023/416
	Ö 3	Mitteilungen
	Ö 3.1	Jahresbericht 2022 - Jobcenter Braunschweig(Verantwortlich: Albinus)			23-20778		zur Kenntnis genommen
	Ö 3.2	Start des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes(Verantwortlich: Albinus)			23-20767		zur Kenntnis genommen
	Ö 3.3	mündliche Mitteilungen
	Ö 3.3.1	Versorgungsbus
	Ö 4	Anträge
	Ö 5	Anfragen
	Ö 5.1	Bedarf an zusätzlichen Hilfsangeboten für Wohnungslose?(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)			23-20760		zur Kenntnis genommen
	Ö 5.1.1	Bedarf an zusätzlichen Hilfsangeboten für Wohnungslose?(Verantwortlich: Albinus)			23-20760-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 5.2	Weiterentwicklung der Hilfsangebote für an Demenz erkrankte Braunschweiger - Einrichtung einer Ambulanz für medizinische Diagnostik am Klinikum(Verantwortlich: Mundlos, Heidemarie / CDU-Fraktion im Rat der Stadt)			23-20732		zurückgestellt
	Ö 5.3	Regionaler Härtefallfonds - Ist Braunschweig dabei?(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)			23-20773		zur Kenntnis genommen
	Ö 5.3.1	Regionaler Härtefallfonds - Ist Braunschweig dabei?(Verantwortlich: Klockgether)			23-20773-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 5.4	Lange Bearbeitungszeiten beim Bildungs- und Teilhabepaket?(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)			23-20607		zur Kenntnis genommen
	Ö 5.4.1	Lange Bearbeitungszeiten beim Bildungs- und Teilhabepaket?(Verantwortlich: Albinus)			23-20607-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 5.5	Demenzversorgung stufenweise optimieren - aktueller Sachstand(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)			23-20777		zur Kenntnis genommen
	Ö 5.5.1	Demenzversorgung stufenweise optimieren - aktueller Sachstand(Verantwortlich: Klockgether)			23-20777-01		zur Kenntnis genommen

Erläuterungen und Hinweise