Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Datum:: Do., 01.06.2023

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.04.2023	SI/2023/455
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Ergebnisse des Wohnraumversorgungskonzepts für die Stadt Braunschweig: Neue Zielzahlen zur Schaffung von Baurecht(Verantwortlich: Leuer)	23-21301	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Braunschweig Pass - Änderung des Ausgabeformates(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-21282	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Fördergebiet "Soziale Stadt - Donauviertel" Integriertes Entwicklungskonzept(Verantwortlich: Leuer)	23-20511	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Fördergebiet "Soziale Stadt - Donauviertel" Städtebauliches Gesamtkonzept(Verantwortlich: Leuer)	23-20513	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Bericht zu den Ergebnissen der Braunschweiger Pflegekonferenz gemäß § 4 des Niedersächsischen Pflegegesetzes (NPflegeG) vom 15.03.2023(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-21347	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	mündliche Mitteilungen
Ö 3.6.1	präventive Hausbesuche – aktueller Stand
Ö 3.6.2	StoP- 3 Jahre Stadtteile ohne Partnergewalt
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Nachbarschaftszentren / Aufnahme in die TO der Sitzung am 1. Juni 2023(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-21341	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Verstetigung der Förderung für die Hebammenzentrale Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-21288	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Schließung von Pflegeeinrichtungen - auch in Braunschweig?(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	23-21389	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Schließung von Pflegeeinrichtungen - auch in Braunschweig?(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-21389-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Pilotprojekt Monatshygiene / Aktueller Stand und weiteres Verfahren(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-21350	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Pilotprojekt Monatshygiene / Aktueller Stand und weiteres Verfahren(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-21350-01	zur Kenntnis genommen

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Ausschuss für Soziales und Gesundheit - 01.06.2023

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