Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung

Gremium:: Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung

Datum:: Mi., 07.06.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Sofern Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Regionalgeschäftsstelle der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V.
Ort:: Ludwig-Winter-Straße 9, 38120 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.03.2023	SI/2023/446	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Vorstellung des Johanniter-Unfall-Hilfe e. V.		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Pilotprojekt "Ausnüchterung intoxikierter Personen im Polizeigewahrsam" (AiPP): Abschlussbericht und Überführung in Regelbetrieb(Verantwortlich: Schlimme)	23-21510	ungeändert beschlossen
Ö 5	Befugnisse zur Verkehrsregelung bei gemeindlichen Veranstaltungen durch die Feuerwehr(Verantwortlich: Geiger)	23-21100	ungeändert beschlossen
Ö 6	Park- und Grünanlagensatzung der Stadt Braunschweig (PGS)(Verantwortlich: Herlitschke)	23-21521	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1	Änderungsantrag: Park- und Grünanlagensatzung der Stadt Braunschweig (PGS)Änderungsantrag zur Vorlage 23-21521(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-21521-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Sachstand: Erstellung eines Katastrophenschutzkonzepts für die Stadt Braunschweig(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	23-20983	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Sachstand: Erstellung eines Katastrophenschutzkonzepts für die Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	23-20983-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Brodweg - Auswirkungen einer möglichen Vollsperrung auf Feuerwehr und Polizei(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-21483	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	Brodweg - Auswirkungen einer möglichen Vollsperrung auf Feuerwehr und Polizei(Verantwortlich: Schlimme)	23-21483-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Sicherstellung der durchgehenden ärztlichen Versorgung im Zuge des Kooperationsvertrags zur Ausnüchterung intoxikierter Personen in Polizeigewahrsam(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	23-21485	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.1	Sicherstellung der durchgehenden ärztlichen Versorgung im Zuge des Kooperationsvertrags zur Ausnüchterung intoxikierter Personen in Polizeigewahrsam(Verantwortlich: Geiger)	23-21485-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Rettungsdienst in der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	23-20984	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4.1	Rettungsdienst in der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	23-20984-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Projekt SIRENE: "Grüne Welle" für Einsatzkräfte(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	23-21458	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5.1	Projekt SIRENE: "Grüne Welle" für Einsatzkräfte(Verantwortlich: Schlimme)	23-21458-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Anerkennung langjähriger Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Braunschweig(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	23-21461	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6.1	Anerkennung langjähriger Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Braunschweig(Verantwortlich: Schlimme)	23-21461-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Präsentation besonderer Einsätze
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	(nichtöffentlich)
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Protokoll_AFKO_01_03_2023_Oe			(wie Dokument)	158,2 kB

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Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung - 07.06.2023

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