Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Schulausschusses

Gremium:: Schulausschuss

Datum:: Fr., 06.10.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.08.2023	SI/2023/482	ungeändert beschlossen
Ö 3	Verkehrssicherheit an Schulen		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Empfehlung zur Umsetzung diskriminierungsfreier Toiletten in städtischen Gebäuden(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22080	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Einrichtung von Schulstraßen als Pilotprojekte(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt / FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22162	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.1	Einrichtung von Schulstraßen als Pilotprojekte Änderungsantrag zum Antrag 23-22162(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22162-01	abgelehnt
Ö 5.2	Benennung einer Sporthalle nach Dennis Schröder(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-22164	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Umsetzung der globalen Minderausgabe im Haushaltsjahr 2023 im Teilhaushalt FB 40 Schule / Aufnahme in die TO der Sitzung am 06.10.2023(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-22154	zur Kenntnis genommen
Ö 6	All-Gender-Toiletten in Schulgebäuden(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-21672	ungeändert beschlossen
Ö 7	Umwandlung der Grundschulen Melverode und Stöckheim in Ganztagsgrundschulen(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-21836	ungeändert beschlossen
Ö 8	Umwandlung des Hauptschulzweiges der Grund- und Hauptschule Pestalozzischule in eine Ganztagsschule(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22152	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Mensabetrieb der Wilhelm-Bracke-Gesamtschule(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22163	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.1	Mensabetrieb der Wilhelm-Bracke-Gesamtschule(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22163-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Anstehende Schulneubauten und Elterntaxis(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22161	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2.1	Anstehende Schulneubauten und Elterntaxis(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22161-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Globale Minderausgabe - Kürzung im Bereich Lehrmittelbedarf(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-22123	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3.1	Globale Minderausgabe - Kürzung im Bereich Lehrmittelbedarf(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22123-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Globale Minderausgabe - Kürzung bei den Kosten für die Schülerbeförderung(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-22138	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4.1	Globale Minderausgabe - Kürzung bei den Kosten für die Schülerbeförderung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22138-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Globale Minderausgabe - Kürzung der Personalmittel für den Bereich Schulbeförderung / Servicestelle Mittagessen(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-22143	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5.1	Globale Minderausgabe - Kürzung der Personalmittel für den Bereich Schulbeförderung / Servicestelle Mittagessen(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22143-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)
N 13	(nichtöffentlich)	23-22037
N 14	(nichtöffentlich)

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Schulausschuss - 06.10.2023

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