Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Datum:: Do., 23.11.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.08.2023	SI/2023/484
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet", Herstellung Ersatzgebäude Westbahnhof 1(Verantwortlich: Leuer)	23-21245	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Halbjahresbericht 2023 des Jobcenters Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22402	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Ablehnung von Zuwendungsanträgen für die Jahre 2023 und 2024(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22315	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Modellprojekt Braunschweiger Senior*innen selbstbestimmt - Präventive Hausbesuche(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22466	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Sachstand und Zeitplan für die Umbau- und Instandsetzungsmaßnahmen in der Wohnungslosenunterkunft "An der Horst" und "Sophienstraße"(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22563	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	mündliche Mitteilungen
Ö 3.6.1	Vorstellung der neuen Geschäftsführung des Jobcenters Braunschweig
Ö 3.6.2	Vorstellung der neuen Referatsleitung 0500
Ö 3.6.3	Wohnraumversorgungskonzept, Beratungsmöglichkeiten
Ö 3.6.4	Umsetzung der Masernimpfpflicht
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Umsetzung der globalen Minderausgabe im Haushaltsjahr 2023 im Teilhaushalt Ref. 0500 Sozialreferat und FB 50 Soziales und Gesundheit / Aufnahme in die TO der Sitzung am 23.11.2023(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-22249	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	Umsetzung der globalen Minderausgabe im Haushaltsjahr 2023 im Teilhaushalt Ref. 0500 Sozialreferat und FB 50 Soziales und Gesundheit / Aufnahme in die TO der Sitzung am 23.11.2023(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22249-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Förderung eines regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerkes(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22448	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.1	Förderung eines regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerkes(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22448-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Sachstand Nachbarschaftszentren / Aufnahme in die TO der Sitzung am 23. November 2023(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-22474	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Präventive Hausbesuche / Aufnahme in die TO der Sitzung am 23. November 2023(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-22473	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anfragen
Ö 5.1	Soziale Stadt / Erweiterung des Mütterzentrums am Westbahnhof(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-22472	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1	Soziale Stadt / Erweiterung des Mütterzentrums am Westbahnhof(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22472-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Globale Minderausgabe - Kürzung Bewirtschaftungskosten für Einrichtungen für Flüchtlinge und Asylbewerber(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-22131	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.1	Globale Minderausgabe - Kürzung Bewirtschaftungskosten für Einrichtungen für Flüchtlinge und Asylbewerber(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22131-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Globale Minderausgabe - Kürzung der Personalmittel für den Bereich Wohngeld(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-22132	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3.1	Globale Minderausgabe - Kürzung der Personalmittel für den Bereich Wohngeld(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22132-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 6	(nichtöffentlich)
N 7	(nichtöffentlich)
N 7.1	(nichtöffentlich)

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Ausschuss für Soziales und Gesundheit - 23.11.2023

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