Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Vielfalt und Integration

Gremium:: Ausschuss für Vielfalt und Integration

Datum:: Fr., 24.11.2023

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnungeine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.09.2023	SI/2023/486
Ö 3	Flüchtlingsangelegenheiten
Ö 4	Mitteilungen
Ö 5	mündliche Mitteilungen
Ö 5.1	Benennung eines neuen Bürgermitgliedes für den AK „Leitlinien und Grundsatzkonzept für Bürgerbeteiligung“
Ö 5.2	Vorstellung neue Leitung des Referats 0500
Ö 5.3	Rainbow Cities in Action. Leitfaden für kommunale LSBTIQ-Arbeit
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Umsetzung der globalen Minderausgabe im Haushaltsjahr 2023 im Teilhaushalt Ref. 0500 Sozialreferat und FB 50 Soziales und Gesundheit / Aufnahme in die TO der Sitzung am 24.11.2023(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-22246
Ö 6.1.1	Umsetzung der globalen Minderausgabe im Haushaltsjahr 2023 im Teilhaushalt Ref. 0500 Sozialreferat und FB 50 Soziales und Gesundheit / Aufnahme in die TO der Sitzung am 24.11.2023(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22246-01
Ö 6.2	Humanität und mehr Ordnung in der Migration - deshalb "Sicherer Hafen" beenden(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22513	abgelehnt
Ö 6.3	In Kasan inhaftierter Journalistin helfen - Verbindungen zur Verwaltungsspitze nutzen(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22598	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für Integrationsmaßnahmen(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-21675	geändert beschlossen
Ö 7.1	Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für Integrationsmaßnahmen(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-21675-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Sachstand der kommunalen Integrationsplanung(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22508
Ö 8.1.1	Sachstand der kommunalen Integrationsplanung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22508-01
Ö 8.2	Globale Minderausgabe - Kürzung der Personalmittel für den Bereich Ausländerangelegenheiten(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-22126
Ö 8.2.1	Globale Minderausgabe - Kürzung der Personalmittel für den Bereich Ausländerangelegenheiten(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	23-22126-01
Ö 8.3	Mehr Safe-Spaces für queere Geflüchtete(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	23-22510
Ö 8.3.1	Mehr Safe-Spaces für queere Geflüchtete(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22510-01
Ö 9	Berichte aus den Arbeitsgemeinschaften in der Migrationsarbeit, aus den Begegnungsstätten, internationalen Vereinen, Gruppierungen und dem Niedersächsischen Integrationsrat (NIR)

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Ausschuss für Vielfalt und Integration - 24.11.2023

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