Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 330

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 330 Nordstadt-Schunteraue

Datum:: Do., 23.11.2023

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Heinrich-Jasper-Haus
Ort:: Tostmannplatz 12, 38108 Braunschweig

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.10.2023	SI/2023/540	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	ÖPNV: Weiterentwicklung des Angebotes in Braunschweig für Stadtbahn und Busse(Verantwortlich: Kügler)	23-22148	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Umsetzung Hochwasserschutzkonzept: Förderantrag für die Planung des Hochwasserschutzes der Schuntersiedlung(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22420	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Antrag auf Erhöhung der Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich "Zum Ölpersee/Uferstraße"Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	23-22436	ungeändert beschlossen
Ö 5	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		ungeändert beschlossen
Ö 5.1	Zur Verfügungstellung von bezirklichen Mitteln für Baumnachpflanzungen in Höhe von 5000 EuroAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	23-22478	geändert beschlossen
Ö 5.2	Radwegdeckensanierung Verbindungsweg Hamburger Straße - Ölper KreuzAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-22483	zurückgezogen
Ö 5.3	Radwegdecken-/Fußwegsanierung zwischen Helgolandstr. und Ottenroder Str.Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-22484	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Verwendung bezirklicher Mittel im Stadtbezirk 330 für Blühstreifen Bienroder WegAntrag Frau Bartsch (BIBS)(Verantwortlich: Frau Bartsch (BIBS))	23-22511	geändert beschlossen
Ö 5.5	Verwendung bezirklicher Mittel im Stadtbezirk 330 für Tischtennisplatte TostmannplatzAntrag Frau Bartsch (BIBS)(Verantwortlich: Frau Bartsch (BIBS))	23-22512	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Aufstellung von 3 Mülleimern an verschiedenen StandortenAntrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	23-22516	geändert beschlossen
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Anregung für die Erneuerung von Radwegen 2023 im Stadtbezirk 330Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-21123	zurückgestellt
Ö 6.2	Schunterwanderweg um das Gewerbegebiet (NIMO) am Bienroderweg/SchreberwegAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	23-21403	zurückgestellt
Ö 6.3	Ergänzung zur Anfrage Messbrunnen im Naturdenkmal / Sandmagerrasen in Kralenriede vom 09.09.2023Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	23-22066	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.1	Ergänzung zur Anfrage Messbrunnen im Naturdenkmal / Sandmagerrasen in Kralenriede vom 09.09.2023(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22066-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Naturdenkmal Sandmagerrasen in Kralenriede: Eichenbestand durch spätblühende Traubenkirsche gefährdet.Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	23-22070	zurückgestellt
Ö 6.5	Kostenschätzung für Umgestaltungsmaßnahmen des Kreuzungsbereiches Wendenmaschstraße/Huttenstraße/Bammelsburger Straße/Pestalozzistraße ("Pesta-Eck")Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-22504	zurückgestellt
Ö 6.6	ÖPNV / Regelmäßige Busverbindung von der Schunteraue nach Querum einrichtenAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	23-22506	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6.1	ÖPNV / Regelmäßige Busverbindung von der Schunteraue nach Querum einrichten(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	23-22506-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.7	Verkehrsführung am Campus NordAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-22346	zurückgestellt
Ö 6.8	Aufstellung eines Wetterschutzes an der neu gestalteten Haltestelle NordstraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-22505	zurückgezogen
Ö 6.9	Auflistung der beteiligten Personen und Institutionen am Workshop zum CoLiving CampusAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-22347	zur Kenntnis genommen
Ö 6.9.1	Auflistung der beteiligten Personen und Institutionen am Workshop zum CoLiving Campus(Verantwortlich: Prof. Dr. Hesse)	23-22347-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.10	Sachstand zum Ringgleis östlich vom Bienroder WegAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-22348	zur Kenntnis genommen
Ö 6.10.1	Sachstand zum Ringgleis östlich vom Bienroder Weg(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22348-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.11	Ersatz für die Anlage des Rudersportvereins?Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-22494	zurückgestellt
Ö 6.12	Verkehrssituation in der NordstraßeAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-22498	zur Kenntnis genommen
Ö 6.12.1	Verkehrssituation in der Nordstraße(Verantwortlich: Wiegel)	23-22498-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.13	Radwegsanierung am Schwarzen BergAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-22500	zurückgestellt
Ö 6.14	Raumnutzung der neuen Kita WarnekampAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-22502	zur Kenntnis genommen
Ö 6.14.1	Raumnutzung der neuen Kita Warnekamp(Verantwortlich: Albinus)	23-22502-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.15	Verkehrssicherungspflicht bei Grundstücken und ImmobilienAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-22503	zur Kenntnis genommen
Ö 6.15.1	Verkehrssicherungspflicht bei Grundstücken und Immobilien(Verantwortlich: Kühl)	23-22503-01	zur Kenntnis genommen

Rat und Stadtbezirksräte

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 330 Nordstadt-Schunteraue - 23.11.2023

Grunddaten

Tagesordnung

Erläuterungen und Hinweise

Seite übersetzen