Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 330

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 330 Nordstadt-Schunteraue

Datum:: Do., 01.06.2023

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Ich bitte zu beachten, dass es sich bei dem Sitzungsraum um ein FKK-Gelände handelt, so dass Sie auch mit unbekleideten Personen rechnen müssen.

Raum:: Familiensportverein
Ort:: Parnitzweg 5, 38108 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.04.2023	SI/2023/537	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Aufwertung des Grünbereiches im Kreuzungsbereich Wendenmaschstraße/Pestalozzistraße/Huttenstraße/Bammelsburger Straße ("Pesta-Eck")Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-21365	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Komplettierung des bestehenden Grillplatzes am Schul- und Bürgergarten (Dowesee) durch das ergänzende Aufstellen von Tischen und SitzgelegenheitenAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	23-21368	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Antrag auf Markierung des Kreuzungsbereichs Zum Ölpersee/UferstraßeAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-21387	geändert beschlossen
Ö 5	Projekt "Stolpersteine 2023"(Verantwortlich: Dr. Hesse)	23-21256	ungeändert beschlossen
Ö 6	Vorstellung Projekt Lebenschancen durch Sport		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Tätigkeitsbericht zum Mobilitätsbeirat der Braunschweiger Verkehrs-GmbH		zurückgestellt
Ö 8	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		ungeändert beschlossen
Ö 8.1	Änderungsvorschlag zu Vorlage 23-20966 - Verwendung bezirklicher Mittel 2023 im Stadtbezirk 330 Nordstadt-SchunteraueAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-21366	zurückgezogen
Ö 8.2	Projekt zur Erinnerungskultur der Stadt Braunschweig mit Schülerinnen und Schüler des Gymnasium Ricarda-Huch-SchuleAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	23-21429	zurückgezogen
Ö 9	Weitere Anträge
Ö 9.1	Bank für Toleranz und VielfaltAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-21390	geändert beschlossen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Gestaltung des Übergangs Hamburger StraßeAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-21087	zurückgestellt
Ö 10.2	Anregung für die Erneuerung von Radwegen 2023 im Stadtbezirk 330Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-21123	zurückgestellt
Ö 10.3	Sanierung Spielplatz hinter dem Heinrich-Jasper-HausAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-21126	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3.1	Sanierung Spielplatz hinter dem Heinrich-Jasper-Haus(Verantwortlich: Loose)	23-21126-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Zustand der Gehwege im Stadtbezirk nach Verlegung von GlasfaserkabelnAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-21159	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4.1	Zustand der Gehwege im Stadtbezirk nach Verlegung von Glasfaserkabeln(Verantwortlich: Wiegel)	23-21159-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	Sperrung der Wodanstraße für den Autoverkehr aus Richtung MitgaustraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-21364	zurückgestellt
Ö 10.6	Sachstand Grillplatz Ölper See (Mitteilung 23-20841)Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-21393	zurückgestellt
Ö 10.7	Umsetzung des Konzepts der Bevölkerungsschutz-LeuchttürmeAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	23-21361	zur Kenntnis genommen
Ö 10.7.1	Umsetzung des Konzepts der Bevölkerungsschutz-Leuchttürme(Verantwortlich: Schlimme)	23-21361-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.8	Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen zur Nutzung der Grundstücke im Bereich der Straße Zum Ölpersee für WohnnutzungAnfrage Frau Borggrefe, Frau Palm und Frau Bartsch(Verantwortlich: Borggrefe, Carolin / Palm, Nicole / Bartsch, Sabine)	23-21367	zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Zuschussantrag 330 Projektwoche			(wie Dokument)	1,5 MB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 330 Nordstadt-Schunteraue - 01.06.2023

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