Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Datum:: Di., 21.02.2023

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Aula der Hoffmann-von-Fallersleben-Schule
Ort:: Sackring 19, 38118 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung des Sitzverlusts von Herrn Alexander Mayr gemäß § 52 Abs. 1 NKomVG
Ö 3	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ersatzperson Herrn Andreas Paruszewski gemäß § 91 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.01.2023	SI/2023/425
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 5.2	Verwaltung
Ö 5.2.1	Aufhebung Gehwegparken im Teilbereich der Maschstraße(Verantwortlich: Leuer)	22-18598-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Dauerhafte Fahrradabstellanlage Kreuzstr. / WiedebeinstraßeAntrag der Fraktion B90/Die Grünen(Verantwortlich: Richter, Marcel / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Stadtbezirksrat 310)	23-20592	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Calvördestraße VerkehrsproblematikAntrag der Fraktionen B90/Die Grünen, SPD, CDU und der Gruppe BIBS, Die Linke, Die Partei(Verantwortlich: Fraktionen B90/Die Grünen, SPD, CDU und die Gruppe BIBS, Die Linke, Die Partei)	23-20615	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Radfahrquerung Celler Straße Ecke Freisestraße und Ecke Maschstraße Rot markierenAntrag der Fraktion B90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion B90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 310)	23-20618	ungeändert beschlossen
Ö 7	"Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet" - Sanierungsmaßnahmen der Wohnungslosenunterkunft Sophienstraße 1(Verantwortlich: Leuer)	22-20178	ungeändert beschlossen
Ö 8	Goslarsche Straße: Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Tuckermannstraße(Verantwortlich: Leuer)	23-20668	ungeändert beschlossen
Ö 9	Theodor-Heuss-Straße: Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Messegelände Nord(Verantwortlich: Leuer)	23-20669	geändert beschlossen
Ö 10	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 11	Anfragen
Ö 11.1	Parken Westliches RinggebietAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-20596	zur Kenntnis genommen
Ö 11.1.1	Parken Westliches Ringgebiet(Verantwortlich: Wiegel)	23-20596-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Haltelinie Schrägparkplätze Cyriaksring zwischen Johannes-Selenka-Platz und MünchenstraßeAnfrage der Gruppe Die LINKE./Die PARTEI/BIBS(Verantwortlich: Gruppe Die LINKE./Die PARTEI/BIBS im Stadtbezirksrat 310)	23-20599	zurückgestellt
Ö 11.3	Rissbildung im Belag des RinggleisesAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-20597	zurückgestellt
Ö 11.4	Zustand von Fahrradstraßen im Bezirk 310Anfrage der Gruppe Die LINKE./Die PARTEI/BIBS(Verantwortlich: Gruppe Die LINKE./Die PARTEI/BIBS im Stadtbezirksrat 310)	23-20600
Ö 11.4.1	Zustand von Fahrradstraßen im Bezirk 310(Verantwortlich: Wiegel)	23-20600-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.5	Umwandlung der Helenenstraße westlich des Cyriaksrings in eine EinbahnstraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-20598
Ö 11.5.1	Umwandlung der Helenenstraße westlich des Cyriaksrings in eine Einbahnstraße(Verantwortlich: Wiegel)	23-20598-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.6	Voraussetzungen für benutzungspflichtige Radwege im Westlichen RinggebietAnfrage der Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS(Verantwortlich: Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS im Stadtbezirksrat 310)	22-19881	zurückgestellt
Ö 11.7	Verkehrsüberwachung Petristraße und Rudolfstraße;Auskunft über die erfassten VerkehrsdatenAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	22-20103
Ö 11.7.1	Verkehrsüberwachung Petristraße und Rudolfstraße; Auskunft über die erfassten Verkehrsdaten(Verantwortlich: Wiegel)	22-20103-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.8	Baumscheiben auf der RudolfstraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-20317
Ö 11.8.1	Baumscheiben auf der Rudolfstraße(Verantwortlich: Wiegel)	23-20317-01	zur Kenntnis genommen

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet - 21.02.2023

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