Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet

Datum:: Mi., 01.03.2023

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Begegnungsstätte Am Wasserturm
Ort:: Hochstraße 13, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.01.2023			SI/2023/428
	Ö 3	Mitteilungen
	Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
	Ö 3.2	Verwaltung
	Ö 4	Anträge
	Ö 5	Erfahrungsbericht zu den Verkehrsströmen nach Neustrukturierung der Verkehrsführung im Bereich Helmstedter Straße und Schillstraße und Änderung der Verkehrsführung in der Kurzen Straße(Verantwortlich: Leuer)			22-19549		ungeändert beschlossen
	Ö 6	Verwendung von Haushaltsmitteln
	Ö 6.1	Zuschussantrag des BSC Acosta e.V.
	Ö 7	Anfragen
	Ö 7.1	Nachbepflanzung Spielplatz Hopfengarten (Höhe Andreeplatz)Anfrage der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 120)			23-20507		zurückgestellt
	Ö 7.2	Parken in verschiedenen Straßen des Östlichen RinggebietesAnfrage von Herrn Schramm (FDP)(Verantwortlich: Schramm, Ingo FDP im Stadtbezirksrat 120)			23-20588		zurückgestellt
	Ö 7.3	"Zentrenkonzept Einzelhandel für die Stadt Braunschweig" ernst nehmen und das Stadtteil-zentrum Wilhelm-Bode-Straße stärkenAnfrage von Herrn Schramm (FDP)(Verantwortlich: Schramm, Ingo FDP im Stadtbezirksrat 120)			23-20595		zurückgestellt
	Ö 7.4	LSA-Steuerung am Botanischen GartenAnfrage der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 120)			22-19723
	Ö 7.4.1	LSA-Steuerung am Botanischen Garten(Verantwortlich: Wiegel)			22-19723-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 7.5	Regelungen zum ruhenden Verkehr in der Helmstedter Straße (Abschnitt Altewiekring bis Kastanienallee)Anfrage der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 120)			23-20423		zurückgestellt
	Ö 7.6	Stolperfallen am Max Osterloh Platz und Am WasserturmAnfrage von Herrn Schramm (FDP)(Verantwortlich: Schramm, Ingo FDP im Stadtbezirksrat 120)			23-20434		zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Zuschussantrag BSC Acosta			(wie Dokument)	1 MB

Erläuterungen und Hinweise