Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Wirtschaftsausschusses

Gremium:: Wirtschaftsausschuss

Datum:: Fr., 14.04.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.02.2023	SI/2023/441	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Wirtschaftsstatistik 2022: Entwicklung der Gewerbeanzeigen, der Unternehmensinsolvenzen sowie der Arbeitslosenquote(Verantwortlich: Leppa)	23-20897	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Erhöhung der Verkaufspreise für Gewerbeflächen(Verantwortlich: Leppa)	23-20967	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Klimaschutz und Nachhaltigkeit in der Wirtschaftsförderung: Informationen zum neuen Aufgabengebiet bei der Braunschweig Zukunft GmbH(Verantwortlich: Leppa)	23-20907	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Vollmitgliedschaft der Stadt Braunschweig in der regionalen Energieagentur (REA e. V.)(Verantwortlich: Leppa)	23-20590	ungeändert beschlossen
Ö 5	Förderung aus dem Existenzgründerfonds(Verantwortlich: Leppa)	23-20898	ungeändert beschlossen
Ö 6	Mietzuschuss für die Neueröffnung eines inhabergeführten Einzelhandelsgeschäftes aus dem städtischen Existenzgründerfonds(Verantwortlich: Leppa)	23-20899	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Attraktion statt Eskalation: Silvester-Event am Schlossplatz statt wilder Böllerei (Antrag der FDP-Fraktion)(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	23-20987	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Einsatz von Mehrweg für Braunschweiger Unternehmen (Anfrage der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	23-20698	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Einsatz von Mehrweg für Braunschweiger Unternehmen(Verantwortlich: Leppa)	23-20698-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Standorte der neuen 5G-Mobilfunkmasten in Braunschweig (Anfrage der BIBS-Fraktion)(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Braunschweig, Bianca)	23-20937	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	"Braunschweiger Messe - seit 1498" - ein Modellprojekt für die Karstadt-Immobilie? (Anfrage der Gruppe Direkte Demokraten)(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	23-20868	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3.1	"Braunschweiger Messe - seit 1498" - ein Modellprojekt für die Karstadt-Immobilie?(Verantwortlich: Leppa)	23-20868-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	(nichtöffentlich)
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)
N 11.1	(nichtöffentlich)	23-20937-01

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Wirtschaftsausschuss - 14.04.2023

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