Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig - Hybridsitzung

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 11.06.2024

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.05.2024	SI/2024/684	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Dynamisierung der Zuwendungen ab 2025Mitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-23608	zurückgezogen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Lokaler Aktionsplan gegen RechtsextremismusAntrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-23646	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	Änderungsantrag zur Vorlage 24-23646 Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus - Stärkung zivilgesellschaftlichen EngagementsÄnderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN sowie der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-23646-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Resolution: Dezentrale Strukturen der BLSK erhaltenAntrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-23655	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.1	Resolution: Dezentrale Strukturen der BLSK erhaltenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	24-23655-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2	Resolution: Dezentrale Strukturen der BLSK erhalten - ÄnderungsantragÄnderungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die GRÜNEN sowie der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-23655-02	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Regelmäßige Veröffentlichung der vollständigen Trinkwassermesswerte durch BS EnergyAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	24-23685	abgelehnt
Ö 4.3.1	Regelmäßige Veröffentlichung der vollständigen Trinkwassermesswerte durch BS EnergyStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	24-23685-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Nachbarschaftshilfen für Angebote zur Unterstützung im Alltag (AZUA) wieder öffnen und Refinanzierung über § 45 SGB XI ermöglichenAntrag der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-23712	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. AuszahlungenAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23867	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5.1	Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. AuszahlungenÄnderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN sowie der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-23867-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Umbesetzung in Ausschüssen - Entsendung von Bürgermitgliedern -(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	24-23876	ungeändert beschlossen
Ö 6	Berufung von Vertreterinnen bzw. Vertretern der Gruppe der Eltern in den Schulausschuss(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-23809	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bevollmächtigung eines städtischen Vertreters zur Wahrnehmung der Rechte der Stadt Braunschweig in der Generalversammlung der Energiegenossenschaft Braunschweiger Land eG(Verantwortlich: Hübner)	24-23872	ungeändert beschlossen
Ö 8	Kurzfristige Eigentumsübernahme von Hilfsgütern aus dem Förderpaket Mobilität im Rahmen der Teilnahme der Stadt Braunschweig am Projekt "Kommunale Direkthilfe im Rahmen der deutsch-ukrainischen Solidarpartnerschaften" der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	24-23807	ungeändert beschlossen
Ö 9	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Braunschweig sowie Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung(Verantwortlich: Geiger)	24-23754	ungeändert beschlossen
Ö 9.1	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Braunschweig sowie Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung Änderungsantrag zur Vorlage 24-23754Änderungsantrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23754-01	abgelehnt
Ö 10	Übernahme einer Ausfallbürgschaft für eine Kreditaufnahme der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH(Verantwortlich: Geiger)	24-23748	ungeändert beschlossen
Ö 11	Haushaltsvollzug 2021 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Hübner)	24-23386	ungeändert beschlossen
Ö 12	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Hübner)	24-23852	ungeändert beschlossen
Ö 13	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	24-23871	geändert beschlossen
Ö 13.1	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	24-23871-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Hübner)	24-23726	ungeändert beschlossen
Ö 15	Rückgabe des Objekts "Patronengurt des Kahimemua" aus dem Bestand des Städtischen Museums Braunschweig vor dem Hintergrund des kolonialen Kontexts(Verantwortlich: Prof. Dr. Hesse)	24-23645	ungeändert beschlossen
Ö 16	Unterstützung der freien Theaterszene durch die Stadt Braunschweig: Umwidmung der bisherigen Kulturfördermittel des LOT-Theaters im Jahr 2024(Verantwortlich: Prof. Dr. Hesse)	24-23818	ungeändert beschlossen
Ö 17	Richtlinie "Förderfonds Innenstadt"(Verantwortlich: Leppa)	24-23736	ungeändert beschlossen
Ö 18	Freiflächen-Photovoltaik-Konzept Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	24-23663	geändert beschlossen
Ö 18.1	Freiflächen-Photovoltaik-Konzept Stadt Braunschweig - Ergänzungsvorlage(Verantwortlich: Leuer)	24-23663-01	geändert beschlossen
Ö 18.2	Freiflächen-Photovoltaik-Konzept Stadt Braunschweig - zweite Ergänzungsvorlage(Verantwortlich: Leuer)	24-23663-02	ungeändert beschlossen
Ö 19	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Jütenring", HA 137 Stadtgebiet zwischen Wodanstraße/Gotenweg, Ringgleis und Nordanger (Geltungsbereich A) und Stadtgebiet Teilfläche des Flurstückes 96/1 in der Flur 3 der Gemarkung Dibbesdorf (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	24-23802	geändert beschlossen
Ö 19.1	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Jütenring", HA 137 Stadtgebiet zwischen Wodanstraße/Gotenweg, Ringgleis und Nordanger (Geltungsbereich A) und Stadtgebiet Teilfläche des Flurstückes 96/1 in der Flur 3 der Gemarkung Dibbesdorf (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	24-23802-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet", Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht(Verantwortlich: Leuer)	24-23438	ungeändert beschlossen
Ö 21	Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 21.1	Vollstreckung rückständiger RundfunkbeiträgeAnfrage der Ratsfrau Hillner(Verantwortlich: Hillner, Andrea)	24-23846	zur Kenntnis genommen
Ö 21.1.1	Vollstreckung rückständiger RundfunkbeiträgeStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	24-23846-01	zur Kenntnis genommen
Ö 21.2	Braunschweig braucht Arbeitskräfte - der bundesweite Wettbewerb um die besten Arbeits- und Fachkräfte aus dem Bereich Arbeitsmigration.Anfrage des Ratsherrn Glogowski(Verantwortlich: Glogowski, Robert)	24-23857	zur Kenntnis genommen
Ö 21.2.1	Braunschweig braucht Arbeitskräfte - der bundesweite Wettbewerb um die besten Arbeits- und Fachkräfte aus dem Bereich Arbeitsmigration.Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	24-23857-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 22	(nichtöffentlich)
N 23	(nichtöffentlich)

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Rat der Stadt Braunschweig - 11.06.2024

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