Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Datum:: Di., 23.01.2024

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Pflegewohnstift Am Ringgleis -Cafeteria-
Ort:: Hermannstraße 26, 38114 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung des Sitzverlusts von Frau Alina Becker gemäß § 52 Abs. 1 NKomVG
Ö 3	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ersatzperson Herr Jan Fricke gemäß § 91 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.11.2023	SI/2023/574
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 5.2	Verwaltung
Ö 5.2.1	Einrichtung eines Trinkwasserbrunnens auf dem Frankfurter Platz(Verantwortlich: Leuer)	23-22430-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.2	Versetzen der Litfaßsäule in der Broitzemer Straße(Verantwortlich: Leuer)	23-21468-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.3	Beseitigung der Fahrbahnabsenkungen auf dem Rudolfplatz(Verantwortlich: Leuer)	23-22460-01
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	AnwohnerparkplätzeAntrag der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	24-22809	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Anbringen des Grünpfeil für Radverkehr (VZ 721) an Nebenstraßen die auf den Ring führenAntrag der Gruppe Die Linke/Die Partei/BIBS(Verantwortlich: Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS im Stadtbezirksrat 310)	24-22840	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Das VZ244.1 statt der üblichen Piktogramme in Fahrradstraßen auftragenAntrag der Gruppe Die Linke/Die Partei/BIBS(Verantwortlich: Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS im Stadtbezirksrat 310)	24-22837	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Grüner Pfeil für Radfahrende: Cyriaksring / Broitzemer StraßeAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	24-22816	ungeändert beschlossen
Ö 7	Ideenplattform: Verbesserung des Skateparks am Westbahnhof in Braunschweig zum 10-jährigen Jubiläum(Verantwortlich: Herlitschke)	24-22924	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Auswertung der Erfahrungen mit der neuen Moos-Wand am RudolfplatzAnfrage der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	24-22834	zurückgestellt
Ö 9.1.1	Auswertung der Erfahrungen mit der neuen Moos-Wand am Rudolfplatz(Verantwortlich: Loose)	24-22834-01	zurückgestellt
Ö 9.2	Situation auf der KreuzstraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	24-22814	zurückgestellt
Ö 9.3	Stand der Planung von QuartiersgaragenAnfrage der Gruppe Die Linke/Die Partei/BIBS(Verantwortlich: Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS im Stadtbezirksrat 310)	24-22839	zurückgestellt
Ö 9.4	Kriterien zur Besetzung von Preisgerichten bei Städtebaulichen, Architektonischen und Landschaftsplanerischen RealisierungswettbewerbenAnfrage der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	24-22832	zurückgestellt
Ö 9.5	Neuauflage von Förderprogrammen für das SanierungsgebietAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	24-22815	zurückgestellt
Ö 9.6	Verkehrssituation Kreuzung Broitzemer Straße / BugenhagenstraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	24-22817
Ö 9.6.1	Verkehrssituation Kreuzung Broitzemer Straße / Bugenhagenstraße(Verantwortlich: Wiegel)	24-22817-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.7	Unterstützung der gesellschaftlichen Arbeit vom VfB Rot Weiß durch mobile SozialarbeitAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	24-22842
Ö 9.7.1	Unterstützung der gesellschaftlichen Arbeit vom VfB Rot Weiß durch mobile Sozialarbeit(Verantwortlich: Klockgether)	24-22842-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.8	Vorfahrtsregelung Hohestieg/Goslarsche StraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-21915
Ö 9.8.1	Vorfahrtsregelung Hohestieg/Goslarsche Straße(Verantwortlich: Leuer)	23-21915-02	zur Kenntnis genommen
Ö 9.9	Verkehrsführung in der Helenenstraße zwischen Cyriaksring und BelfortAnfrage von Herrn Gunnar Scherf (AfD)(Verantwortlich: Scherf, Gunnar)	23-22451
Ö 9.9.1	Verkehrsführung in der Helenenstraße zwischen Cyriaksring und Belfort(Verantwortlich: Wiegel)	23-22451-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.10	Bergfeldstraße; Erhebung von StraßenausbaubeiträgenAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 310 / Glaser, Henning)	23-22452
Ö 9.10.1	Bergfeldstraße; Erhebung von Straßenausbaubeiträgen(Verantwortlich: Leuer)	23-22452-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.11	Grünanlage Amalienplatz; RattenbefallAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 310 / Glaser, Henning)	23-22457	zurückgestellt
Ö 9.12	Zur Situation auf dem Brüdernfriedhof/um das Hospiz am Hohen ToreAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-22461
Ö 9.12.1	Zur Situation auf dem Brüdernfriedhof/um das Hospiz am Hohen Tore(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	23-22461-01	zur Kenntnis genommen

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet - 23.01.2024

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