Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung

Gremium:: Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung

Datum:: Mi., 24.04.2024

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Sofern Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Feuerwehr Hauptwache
Ort:: Feuerwehrstraße 11-12, 38114 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 31.01.2024			SI/2024/722		ungeändert beschlossen
	Ö 3	Mitteilungen
	Ö 3.1	Bevölkerungsschutz - Aktueller Stand und Priorisierung(Verantwortlich: Geiger)			24-23599		zur Kenntnis genommen
	Ö 4	10. Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung)(Verantwortlich: Geiger)			24-23329		ungeändert beschlossen
	Ö 5	Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie zum Schutz vor Lärm in der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Pollmann)			23-22676		ungeändert beschlossen
	Ö 6	Anfragen
	Ö 6.1	Zukunft der Berufsfeuerwehr(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)			24-23249		zur Kenntnis genommen
	Ö 6.1.1	Zukunft der Berufsfeuerwehr(Verantwortlich: Geiger)			24-23249-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 6.2	Aktueller Sachstand Bevölkerungsschutz(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)			24-23559		zur Kenntnis genommen
	Ö 6.2.1	Aktueller Sachstand Bevölkerungsschutz(Verantwortlich: Geiger)			24-23559-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 6.3	Wie sicher ist die Löschwasserversorgung in Braunschweig?(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)			24-23072		zur Kenntnis genommen
	Ö 6.3.1	Wie sicher ist die Löschwasserversorgung in Braunschweig?(Verantwortlich: Geiger)			24-23072-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 7	Präsentation besonderer Einsätze					zur Kenntnis genommen
		Nichtöffentlicher Teil
	N 8	(nichtöffentlich)
	N 9	(nichtöffentlich)
	N 10	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Protokoll_AFKO_31_01_2024_final			(wie Dokument)	58,6 kB

Erläuterungen und Hinweise