Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.04.2024	SI/2024/734
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Übersicht über Maßnahmen zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums in der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Leuer Dr. Rentzsch)	24-23390	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Bericht der Zentralen Stelle für Wohnraumhilfe (ZSW) im Zeitraum vom 01.05.2022 bis 30.04.2024(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-23717	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	mündliche Mitteilungen
Ö 3.3.1	Bericht zur Pflegekonferenz
Ö 3.3.2	Sachstand Nachbarschaftszentren
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Nachbarschaftshilfen für Angebote zur Unterstützung im Alltag (AZUA) wieder öffnen und Refinanzierung über § 45 SGB XI ermöglichen(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-23712	ungeändert beschlossen
Ö 5	Anfragen
Ö 5.1	Flexibilisierung der Fachkraftquote in Pflegeheimen(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23704	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1	Flexibilisierung der Fachkraftquote in Pflegeheimen(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-23704-01	zur Kenntnis genommen