Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.04.2024	SI/2024/733
Ö 3	Berichte aus den Arbeitsgemeinschaften, Begegnungsstätten, Vereinen und Gruppierungen in der Migrationsarbeit und im Bereich LSBTIQ* sowie dem Niedersächsichen Integrationsrat (NIR)
Ö 4	Flüchtlingsangelegenheiten
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	mündliche Mitteilungen
Ö 5.1.1	Vorstellung der Landesaufnahmebehörde
Ö 5.1.2	Vorstellung der Beratungsangebote des AWO-Bezirksverbands und des Caritasverbands in der Landesaufnahmebehörde
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-23646	geändert beschlossen
Ö 6.1.1	Änderungsantrag zur Vorlage 24-23646 Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus - Stärkung zivilgesellschaftlichen Engagements(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-23646-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Chancen-Aufenthaltsrecht / Wege ins Bleiberecht(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-23742	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Chancen-Aufenthaltsrecht / Wege ins Bleiberecht(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	24-23742-01	zur Kenntnis genommen