Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Datum:: Do., 26.09.2024

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.05.2024	SI/2024/744
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet", Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht(Verantwortlich: Leuer)	24-23438	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Situation in der Altenhilfe und der Altenpflege in Braunschweig / Aufnahme als ständiger TOP in die TO der weiteren Sitzungen des AfSG(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-24362	ungeändert beschlossen
Ö 4.1.1	Situation in der Altenhilfe und der Altenpflege in Braunschweig / Aufnahme als ständiger TOP in die TO der weiteren Sitzungen des AfSG(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24362-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Miteinander - Füreinander - Strategie gegen Einsamkeit(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24375	geändert beschlossen
Ö 4.2.1	Miteinander - Füreinander - Strategie gegen Einsamkeit(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24375-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Doppelhaushalt 2025/2026 / Investitionsprogramm 2024-2029(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24421	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Doppelhaushalt 2025/2026 / Investitionsprogramm 2024-2029(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24421-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Stärkung des Pflegeberufs in Braunschweig durch Sprachkurse für ausländische Fachkräfte(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24389	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Internationaler Tag der Ersten Hilfe in Braunschweig(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23913	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Internationaler Tag der Ersten Hilfe in Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-23913-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Aufarbeitung der Coronakrise - ein kommunales Thema zur Demokratieförderung(Verantwortlich: Hillner, Andrea)	24-24285	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.1	Aufarbeitung der Coronakrise - ein kommunales Thema zur Demokratieförderung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24285-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Pflegesatzvereinbarungen unter Berücksichtigung der Fachkraftquote(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24390	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4.1	Pflegesatzvereinbarungen unter Berücksichtigung der Fachkraftquote(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24390-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Aktueller Bearbeitungsstand des Themenfeldes Demenz(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24391	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6	Steigende Kosten fürs Pflegeheim führen zu steigenden Kosten der Sozialhilfe(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24392	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6.1	Steigende Kosten fürs Pflegeheim führen zu steigenden Kosten der Sozialhilfe(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24392-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.7	Bedarfsdeckung von Seniorenwohnungen(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24393	zur Kenntnis genommen
Ö 6.7.1	Bedarfsdeckung von Seniorenwohnungen(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24393-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.8	Vermeidung von Insolvenzen im Bereich der Heimstrukturen(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24394	zur Kenntnis genommen
Ö 6.8.1	Vermeidung von Insolvenzen im Bereich der Heimstrukturen(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24394-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 7	(nichtöffentlich)
N 8	(nichtöffentlich)
N 8.1	(nichtöffentlich)

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Ausschuss für Soziales und Gesundheit - 26.09.2024

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