Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau

Gremium:: Ausschuss für Planung und Hochbau

Datum:: Mi., 23.10.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 14:03

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Sofern Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.09.2024 (öffentlicher Teil)	SI/2024/765	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Evaluierung des Mobilitätskonzepts im Nördlichen Ringgebiet - Vortrag des Geschäftsführers der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Erbbaurecht: Möglichkeiten, Chancen und Risiken(Verantwortlich: Leuer)	23-21285	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Spendenprogramm "Meine Bank für Braunschweig"(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-24483	ungeändert beschlossen
Ö 5	Doppelhaushalt 2025/2026 / Investitionsprogramm 2024 - 2029 zu den Teilhaushalten der Fachbereiche 60 Bauordnung und Zentrale Vergabestelle und 61 Stadtplanung und Geoinformation und der Referate 0600 Baureferat und 0610 Stadtbild und Denkmalpflege(Verantwortlich: Leuer)	24-24401	ungeändert beschlossen
Ö 6	Doppelhaushalt 2025/2026/Investitionsprogramm 2024 - 2029 für den Teilhaushalt des Fachbereichs 65 Gebäudemanagement/des Referats 0650 Hochbau und Haushalt 2025 für die Sonderrechnung des Fachbereichs 65(Verantwortlich: Herlitschke)	24-24471	ungeändert beschlossen
Ö 7	Projektrealisierungs- und Geschäftsbesorgungsvertrag zum schlüsselfertigen Neubau der Erweiterung des Gymnasiums Kleine Burg(Verantwortlich: Herlitschke)	24-24384	ungeändert beschlossen
Ö 8	Änderung des städtebaulichen Vertrages "Wenden-West, 1. BA", WE 62, für den Bereich zwischen der Veltenhöfer Straße, der Straße Im Steinkampe und der Bundesautobahn A 2(Verantwortlich: Leuer)	24-24501	ungeändert beschlossen
Ö 9	Ausbau der Masurenstraße(Verantwortlich: Leuer)	24-24311-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Sanierung und Erweiterung von vier Schulen in alternativer Beschaffung Grundsatzbeschluss(Verantwortlich: Herlitschke)	24-24386	ungeändert beschlossen
Ö 11	Schillhaus Sanierung Dach, Außenfassaden, Fußbodenheizung und Fußbodenaufbau Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss(Verantwortlich: Herlitschke)	24-24477	ungeändert beschlossen
Ö 12	24-24466 Neubau der 4-zügigen GS Querum sowie der Neubau einer 3-fach-Sporthalle Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss		zurückgezogen
Ö 13	Gymnasium Martino-Katharineum, Breite Straße 3-4, 38100 Braunschweig Erweiterung G9 und Sanierung 2. BA Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss(Verantwortlich: Herlitschke)	24-24470	ungeändert beschlossen
Ö 14	Begrünungsmaßnahme Bohlweg 5(Verantwortlich: Herlitschke)	24-24224	ungeändert beschlossen
Ö 15	Anfragen
Ö 15.1	Sachstand zur Infrastrukurentwicklung im Zusammenhang mit dem Baugebiet Rautheim-Möncheberg(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24486	zur Kenntnis genommen
Ö 15.1.1	Sachstand zur Infrastrukurentwicklung im Zusammenhang mit dem Baugebiet Rautheim-Möncheberg(Verantwortlich: Leuer)	24-24486-01	zur Kenntnis genommen
Ö 15.2	Mögliche Zwischennutzung von Brachflächen in geplanten Baugebieten(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24485	zur Kenntnis genommen
Ö 15.2.1	Mögliche Zwischennutzung von Brachflächen in geplanten Baugebieten(Verantwortlich: Leuer)	24-24485-01	zur Kenntnis genommen
Ö 15.3	Mündliche Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil
N 16	(nichtöffentlich)
N 17	(nichtöffentlich)	SI/2024/765
N 18	(nichtöffentlich)
N 19	(nichtöffentlich)

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Ausschuss für Planung und Hochbau - 23.10.2024

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