Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet

Datum:: Mi., 29.05.2024

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Begegnungsstätte Am Wasserturm
Ort:: Hochstraße 13, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.04.2024	SI/2024/805
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Bäume aufstellen auf dem Mittelstreifen an der Hans-Sommer-StraßeAntrag der Fraktion B90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion B90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 120)	24-23719	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Kennzeichnung eines Bürgersteiges als FußwegAntrag der Gruppe BIBS / DIE LINKE. / Die PARTEI(Verantwortlich: Märgner-Beu, Hanna / Gruppe BIBS / DIE LINKE. / Die PARTEI im Stadtbezirksrat 120 / Knittel, Marc / Dr. Petzi, Erwin)	24-23799	ungeändert beschlossen
Ö 5	Freiflächen-Photovoltaik-Konzept Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	24-23663	ungeändert beschlossen
Ö 6	Scharnhorststraße: Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung(Verantwortlich: Leuer)	24-23125	ungeändert beschlossen
Ö 7	Ideenplattform: Sitzbänke im Östlichen Ringgebiet(Verantwortlich: Herlitschke)	24-23789	geändert beschlossen
Ö 8	Radwegesanierung und Optimierung im Bereich Hagenring/ Humboldtstraße(Verantwortlich: Leuer)	24-23836	ungeändert beschlossen
Ö 9	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Stand der Sanierung von Abwasserleitungen auf Grundstücken in öffentlicher Hand.Zum Beispiel wird in der IGS FF nach jedem Starkregen der Keller durch die Feuerwehr leer gepumpt.Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 120)	24-23527
Ö 10.1.1	Stand der Sanierung von Abwasserleitungen auf Grundstücken in öffentlicher Hand. Zum Beispiel wird in der IGS FF nach jedem Starkregen der Keller durch die Feuerwehr leer gepumpt.(Verantwortlich: Herlitschke)	24-23527-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Unbebaute Fläche Hochstraße als Quartiersparken oder Pocket-Park nutzen - Parken oder ParkAnfrage von Ingo Schramm (FDP)(Verantwortlich: Schramm, Ingo)	24-23750
Ö 10.2.1	Unbebaute Fläche Hochstraße als Quartiersparken oder Pocket-Park nutzen - Parken oder Park(Verantwortlich: Winter)	24-23750-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Neue Positionierung der Wertstofftonnen für Glas und Papier an der Herzogin-Elisabeth-StrasseAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 120)	24-23528	zurückgestellt
Ö 10.4	Reallabor Straßenbäume: Ein Gewinn für Bewohner und die ForschungAnfrage von Ingo Schramm (FDP)(Verantwortlich: Schramm, Ingo)	23-21933
Ö 10.4.1	Reallabor Straßenbäume: Ein Gewinn für Bewohner und die Forschung(Verantwortlich: Loose)	23-21933-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	Parksituation im Östlichen RinggebietAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 120)	24-23211
Ö 10.5.1	Parksituation im Östlichen Ringgebiet(Verantwortlich: Wiegel)	24-23211-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6	Umbau des Bahnhofs Gliesmarode auf das neue elektronische StellwerkAnfrage von Hanna Märgner-Beu (Gruppe BIBS / DIE LINKE. / Die PARTEI)(Verantwortlich: Märgner-Beu, Hanna)	24-23444
Ö 10.6.1	Umbau des Bahnhofs Gliesmarode auf das neue elektronische Stellwerk(Verantwortlich: Wiegel)	24-23444-01	zur Kenntnis genommen

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet - 29.05.2024

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