Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Nördliche Schunter-/Okeraue

Datum:: Di., 20.08.2024

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Gemeinschaftshaus Harxbüttel
Ort:: Eichenkamp 1, 38110 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.05.2024	SI/2024/944	ungeändert beschlossen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.06.2024	SI/2024/867	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.1	Absicherung der Parkplätze und Übungsfläche am Feuerwehrhaus Wenden(Verantwortlich: Geiger)	24-23816-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2	Verbesserung der Verkehrssicherheit Hauptstraße - Am Pottkamp(Verantwortlich: Leuer)	24-23825-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.3	Aufwertung des Platzes in der Vorwerksiedlung an der Wiener Straße, Ecke Steiermarkstraße, sog. "Wiener Platz"(Verantwortlich: Hornung)	22-18866-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.4	Grünpfeil für den Radverkehr(Verantwortlich: Leuer)	24-22929-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Sanierung der Ernst-Böhme-Straße zwischen Hansestraße und Wendener Weg(Verantwortlich: Leuer)	24-24107	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Fehlende notwendige Grünpflege (Querungshilfe Schmalbachstraße)Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 322)	24-24141	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Zuführen von Ersatz- und Neupflanzungen ins BaumspendenprogrammAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 322)	24-24144	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Behindertenparkplatz an der Altentagesstätte VeltenhofAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	24-24159	geändert beschlossen
Ö 7	Umwandlung von Grundschulen in Ganztagsschulen, Herstellung der Ganztagsinfrastruktur in einer Modulbauweise(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22665	ungeändert beschlossen
Ö 7.1	Vorschlag Modulbaukonzept Grundschule Veltenhof (Ganztagsinfrastruktur)Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 322)	24-24146	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Vorschlag Modulbaukonzept Grundschule Veltenhof (Ganztagsinfrastruktur)(Verantwortlich: Herlitschke)	24-24146-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Doppelhaushalt 2025/2026, Investitionsprogramm 2024 - 2029 für den Stadtbezirk 322 - Nördliche Schunter-/Okeraue(Verantwortlich: Zindel)	24-23958	geändert beschlossen
Ö 9	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Wenden-West, 2. BA", WE 63 Stadtgebiet zw. d. Str. Heideblick, der Stadtbahntrasse und der Veltenhöfer Str. (Geltungsb. A), Stadtgebiet Gem. Wenden Fl. 3, Flurst. 152/3 (Geltungsb. B), Stadtgebiet Gem. Veltenhof Fl. 7, Flurst. 34/3 tlw. (Geltungsb. C), Stadtgebiet Gem. Waggum Fl. 3, Flurst. 47/5 tlw. (Geltungsb. D), Stadtgebiet Gem. Rüningen Fl. 4, Flurst. 90/5 tlw. (Geltungsb. E) Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit(Verantwortlich: Leuer)	24-24100	ungeändert beschlossen
Ö 10	Bebauungsplan "Glogaustraße-Süd", ME 69 Stadtgebiet zwischen Glogaustraße, Bezirkssportanlage Melverode und Lübenstraße (Geltungsbereich A), Stadtgebiet zwischen Mittellandkanal, Oker und Pillmannstraße (Geltungsbereich B) Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit(Verantwortlich: Leuer)	24-24133	ungeändert beschlossen
Ö 11	Wegebenennung "Walter-Meyer-Weg"(Verantwortlich: Leuer)	24-24022	ungeändert beschlossen
Ö 12	Einrichtung einer Tempo 30-Zone in den Straßen Siemsstraße, Dormblick, Salgenholzweg und Salgenholzkamp(Verantwortlich: Leuer)	22-18725-01	abgelehnt
Ö 13	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		ungeändert beschlossen
Ö 14	Anfragen
Ö 14.1	Fahrzeit und Streckenführung für die Feuerwehr und Rettungsdienste während der Instandsetzungsarbeiten an der Brücke Hansestraße über den MittellandkanalAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	24-24139	zur Kenntnis genommen
Ö 14.1.1	Fahrzeit und Streckenführung für die Feuerwehr und Rettungsdienste während der Instandsetzungsarbeiten an der Brücke Hansestraße über den Mittellandkanal(Verantwortlich: Wiegel)	24-24139-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Kanalbauarbeiten Gifhorner Straße, Unterbindung von Schleichverkehr durch das Wohngebiet "Lincolnsiedlung"Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	24-24140	zurückgestellt
Ö 14.3	Stand der Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans von 2017 im Bezirk 322Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	24-24160	zur Kenntnis genommen
Ö 14.3.1	Stand der Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans von 2017 im Bezirk 322(Verantwortlich: Geiger)	24-24160-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.4	Schülerherkunft im LessinggymnasiumAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	24-24161	zur Kenntnis genommen
Ö 14.4.1	Schülerherkunft im Lessinggymnasium(Verantwortlich: Dr. Dittmann)	24-24161-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.5	Schülerbeförderung: Endet die Gleichbehandlung an der Stadtgrenze?Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	24-24162	zurückgestellt
Ö 14.6	Auswirkungen der Schließung der Landessammelstelle Niedersachsen / LeeseAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	24-23828	zur Kenntnis genommen
Ö 14.6.1	Auswirkungen der Schließung der Landessammelstelle Niedersachsen / Leese(Verantwortlich: Kühl)	24-23828-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.7	Zugeschweißte Tür auf der Skateranlage neben dem JUZE Wendeninterfraktionelle Anfrage(Verantwortlich: interfraktionell im Stadtbezirksrat 322)	24-23849	zur Kenntnis genommen
Ö 14.7.1	Zugeschweißte Tür auf der Skateranlage neben dem JUZE Wenden(Verantwortlich: Herlitschke)	24-23849-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
3	Übersicht Budget 322 2024	(wie Dokument)	852,2 kB
4	Zuschussantrag Feuerwehr Thune Feuerwehrfest	(wie Dokument)	2,2 MB
5	Zuschussantrag Feuerwehr Thune Wetterschutzjacken	(wie Dokument)	1 MB
6	Zuschussantrg Feuerwehr Thune Musikbox Kinderfeuerwehr	(wie Dokument)	1,1 MB

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