Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig - Hybridsitzung

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 04.11.2025

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.09.2025	SI/2025/984	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Verlängerung des bestehenden Angebots eines Braunschweiger Schülertickets bis zum 31. Dezember 2026Mitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	25-26578	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Schnellere Öffnung des Bahnübergangs GrünewaldstraßeAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	25-26380	zurückgezogen
Ö 4.1.1	Schnellere Öffnung des Bahnübergangs GrünewaldstraßeStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	25-26380-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.2	Änderungsantrag zu Ds. 25-26380: Schnellere Öffnung des Bahnübergangs GrünewaldstraßeÄnderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	25-26618	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Fortsetzung des TanzförderprogrammsAntrag der Fraktionen der SPD, CDU und FDP(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	25-26575	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.1	Fortsetzung des TanzförderprogrammsÄnderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN, CDU und FDP(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	25-26575-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Umbesetzung in Ausschüssen - Entsendung von Bürgermitgliedern -(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	25-26635	ungeändert beschlossen
Ö 6	Vertreterin bzw. Vertreter der Stadt Braunschweig in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig(Verantwortlich: Sack)	25-26691	geändert beschlossen
Ö 6.1	Ergänzungsvorlage: Vertreterin bzw. Vertreter der Stadt Braunschweig in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig(Verantwortlich: Sack)	25-26691-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Verleihung des Ehrenbürgerrechts(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	25-26636	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verwendung der Mittel aus der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	25-26547	ungeändert beschlossen
Ö 8.1	Verwendung der Mittel aus der Niedersächsischen KommunalfördergesetzverordnungÄnderungsantrag zur Vorlage 25-26547Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	25-26547-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Verwendung der Mittel aus der Niedersächsischen KommunalfördergesetzverordnungÄnderungsantrag zur Vorlage 25-26547Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN und der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	25-26547-02	abgelehnt
Ö 9	Kommunalwahlen 2026: Anzahl und Abgrenzung der Gemeindewahlbereiche(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	25-26613	ungeändert beschlossen
Ö 10	Abberufung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	25-26521	ungeändert beschlossen
Ö 11	Berufung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	25-26563	ungeändert beschlossen
Ö 12	Zwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)(Verantwortlich: Geiger)	25-26429	ungeändert beschlossen
Ö 13	Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)(Verantwortlich: Leuer)	25-26124	ungeändert beschlossen
Ö 14	Zwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)(Verantwortlich: Geiger)	25-26431	ungeändert beschlossen
Ö 15	Fünfundzwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für Abwasserbeseitigung)(Verantwortlich: Geiger)	25-26432	ungeändert beschlossen
Ö 16	Haushaltsvollzug 2025 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Hübner)	25-26511	ungeändert beschlossen
Ö 17	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Hübner)	25-26484	ungeändert beschlossen
Ö 18	Konzept für die Mittagsverpflegung an Braunschweiger Ganztagsschulen(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	25-26070	ungeändert beschlossen
Ö 18.1	Konzept für die Mittagsverpflegung an Braunschweiger Ganztagsschulen, Antrag zur Vorlage 25-26070Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	25-26070-01	abgelehnt
Ö 18.2	Änderungsantrag zu Ds. 25-26070: Konzept für die Mittagsverpflegung an Braunschweiger GanztagsschulenÄnderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	25-26617	abgelehnt
Ö 19	Abfallwirtschaftskonzept 2026-2030(Verantwortlich: Leuer)	25-26558	ungeändert beschlossen
Ö 19.1	Abfallwirtschaftskonzept 2026-2030Änderungsantrag zur Vorlage 25-26558Änderungsantrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	25-26558-01	abgelehnt
Ö 20	Zweite Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)(Verantwortlich: Leuer)	25-26453	ungeändert beschlossen
Ö 21	Anpassung der Förderrichtlinien des Förderprogramms für regenerative Energien und Energieeffizienzmaßnahmen 2026(Verantwortlich: Hanusch)	25-26442	ungeändert beschlossen
Ö 22	Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 22.1	Sachstand und Maßnahmen zur EhrenamtskarteAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	25-26596	zur Kenntnis genommen
Ö 22.1.1	Sachstand und Maßnahmen zur EhrenamtskarteStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	25-26596-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22.2	BS Energy: Aufweichung der Klimaziele?Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	25-26709	zur Kenntnis genommen
Ö 22.2.1	BS Energy: Aufweichung der Klimaziele?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	25-26709-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22.3	Einkesselung des Hagenmarkt-QuartiersAnfrage des Ratsherrn Glogowski(Verantwortlich: Glogowski, Robert)	25-26622	zur Kenntnis genommen
Ö 22.3.1	Einkesselung des Hagenmarkt-QuartiersStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	25-26622-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22.4	Der "Ort der Kinderrechte" und die Rechte von Kindern und Jugendlichen in der Verwaltung der Stadt BraunschweigAnfrage des Ratsherrn Glogowski(Verantwortlich: Glogowski, Robert)	25-26627	zur Kenntnis genommen
Ö 22.4.1	Der "Ort der Kinderrechte" und die Rechte von Kindern und Jugendlichen in der Verwaltung der Stadt BraunschweigStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	25-26627-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 23	(nichtöffentlich)
N 24	(nichtöffentlich)

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage § 58 zur Einladung			öffentlich	8,5 kB

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Rat der Stadt Braunschweig - 04.11.2025

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