Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Wirtschaftsausschusses

Gremium:: Wirtschaftsausschuss

Datum:: Di., 02.09.2025

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

Raum:: Konrad-Koch-Quartier, FB Kinder, Jugend und Familie
Ort:: Konrad-Koch-Quartier, FB Kinder, Jugend und Familie, Neue Straße 28, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.06.2025	SI/2025/025	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Sachstand zum Tag der Niedersachsen 2026(Verantwortlich: Leppa)	25-26352	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Mündliche Mitteilung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Änderung der Richtlinie "Förderfonds Innenstadt"(Verantwortlich: Leppa)	25-26136	ungeändert beschlossen
Ö 5	Anträge
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Wie wird die Einhaltung gesetzlicher Regelungen für Mietwagenservices im Auftrag von Uber in Braunschweig überwacht? (Anfrage der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	25-26375	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Wie wird die Einhaltung gesetzlicher Regelungen für Mietwagenservices im Auftrag von Uber in Braunschweig überwacht?(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	25-26375-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Tourismusentwicklung im 1. Quartal 2025 im Kontext des Tourismuskonzepts (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN)(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	25-26350	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Tourismusentwicklung im 1. Quartal 2025 im Kontext des Tourismuskonzepts(Verantwortlich: Leppa)	25-26350-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Regulierungsansätze für faire Wettbewerbsbedingungen im lokalen Personenbeförderungsgewerbe (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN)(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	25-26358	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.1	Regulierungsansätze für faire Wettbewerbsbedingungen im lokalen Personenbeförderungsgewerbe(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	25-26358-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Taxen und Uber - gleiche Rahmenbedingungen für einen fairen Wettbewerb (Anfrage der CDU-Fraktion)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	25-26376	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4.1	Taxen und Uber - gleiche Rahmenbedingungen für einen fairen Wettbewerb(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	25-26376-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Ausschreibungsportal für die Region (Anfrage der FDP-Fraktion)(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	25-26072	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5.1	Ausschreibungsportal für die Region(Verantwortlich: Leuer)	25-26072-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 7	(nichtöffentlich)
N 8	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)

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Wirtschaftsausschuss - 02.09.2025

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