Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Datum:: Di., 02.06.2026

Status:: öffentlich (Anwesenheit bearbeitet)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.04.2026	SI/2026/322
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Situation in der Altenhilfe und Pflege in Braunschweig
Ö 3.2	Gesundheit
Ö 3.3	Bericht über die Arbeit des Runden Tisches "Arbeitsmarkt Integration"
Ö 3.4	Bericht über die Entwicklung der Unterbringung wohnungsloser Personen im Jahr 2025(Dr. Rentzsch)	26-28910	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Überwindung von Wohnungslosigkeit	26-29057	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Dem demographischen Wandel entgegentreten – Plätze in der Tagespflege verdoppeln – Anstrengungen zur Anwerbung von Pflegekräfte intensivieren(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28680	abgelehnt
Ö 4.1.1	Dem demographischen Wandel entgegentreten – Plätze in der Tagespflege verdoppeln – Anstrengungen zur Anwerbung von Pflegekräfte intensivieren	26-28680-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.2	Dem demographischen Wandel entgegentreten - Plätze in der Altenpflege stabilisieren und ausbauen - Anstrengungen zur Anwerbung von Pflegekräften intensivieren Antrag zur Vorlage 26-28680(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28680-02	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Einrichtung einer Mieterrechte-Anlaufstelle "Mira" nach dem Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetz(SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28873	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.1	Einrichtung einer Mieterrechte-Anlaufstelle "Mira" nach dem Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetz Änderungsantrag zur Vorlage 26-28873(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28873-01	abgelehnt
Ö 4.2.2	Einrichtung einer Mieterrechte-Anlaufstelle "Mira" nach dem Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetz Änderungsantrag zur Vorlage 26-28873(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-28873-02	abgelehnt
Ö 4.3	Nachbarschaftszentren und Quartiersentwicklung / Aufnahme in die TO der Sitzung des AfSG am 2. Juni 2026(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-29027
Ö 5	Anfragen
Ö 5.1	Projekt „Übergangswohnungen“ als Alternative zur Kurzzeitpflege(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-29013	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1	Projekt „Übergangswohnungen“ als Alternative zur Kurzzeitpflege(Dr. Rentzsch)	26-29013-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Weitere Maßnahmen zur Unterstützung wohnungsloser Personen(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-28836	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.1	Weitere Maßnahmen zur Unterstützung wohnungsloser Personen(Dr. Rentzsch)	26-28836-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Sexuelle Gesundheit in Braunschweig stärken und steigenden Infektionszahlen wirksam begegnen(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-29019	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3.1	Sexuelle Gesundheit in Braunschweig stärken und steigenden Infektionszahlen wirksam begegnen(Dr. Rentzsch)	26-29019-01	zur Kenntnis genommen

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Ausschuss für Soziales und Gesundheit - 02.06.2026

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