Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet

Datum:: Mi., 03.06.2026

Status:: gemischt (Sitzung eingeladen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

Raum:: Aula der Technikakademie
Ort:: Kastanienallee 71, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Zuständigkeit
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.04.2026			SI/2026/375
	Ö 3	Mitteilungen
	Ö 3.1	Bezirksbürgermeisterin
	Ö 3.2	Verwaltung
	Ö 4	Anträge
	Ö 4.1	Stark frequentierte Gehwege durch den Hinweis „Radfahrende Schrittgeschwindigkeit einhalten“ kennzeichnen. Antrag der Gruppe BIBS / Die Linke / Die Partei(Gruppe BIBS / DIE LINKE. / Die PARTEI im Stadtbezirksrat 120, Hanna Märgner-Beu, Dr. Erwin Petzi, Marc Knittel)			26-28764		Entscheidung
	Ö 4.2	Verbesserung der Beleuchtungssituation am Begegnungszentrums Stadtpark Antrag der Fraktion B90/Grüne(Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 120)			26-29033		Entscheidung
	Ö 5	Teilumbenennung der Helmstedter Straße in „Käthe-Buchler-Platz“			26-28946		Anhörung
	Ö 6	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
	Ö 7	Anfragen
	Ö 7.1	Verkehrssicherheit bei Frostschäden an öffentlicher Infrastruktur Anfrage der CDU-Fraktion(Merlin Yilmaz, CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 120)			26-28683		zur Beantwortung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	HH 2026 Übersicht für SBR 120			(wie Dokument)	81,5 kB

Erläuterungen und Hinweise