Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Datum:: Di., 17.02.2026

Status:: öffentlich (Anwesenheit bearbeitet)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

Raum:: Lebenshilfe Braunschweig gGmbH
Ort:: Fabrikstraße 1 F, 38122 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.01.2026	SI/2026/260
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeisterin
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Barrierefreie und sichere Sicht - Schutz des Überwegs Juliusstraße 2(Leppa)	25-26257-01
Ö 3.2.2	Errichtung einer Ampelanlage Spinnerstraße / Neustadtring(Leppa)	25-26307-01
Ö 3.2.3	Buslinie 411, Mascherode - Lamme; Haltestelle "Rudolfplatz" in der Rudolfstraße; Aufstellung einer Sitzbank(Leppa)	25-26439-01
Ö 3.2.4	Fahrradpiktogramm Radweg - Am Hohen Tore(Leppa)	25-26758-01
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Errichtung von öffentlichem W-Lan an zentralen Plätzen im Quartier Antrag der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	26-28300	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Aufenthaltsqualität Spielplatz im Eichtal (Lenaustraße / Celler Straße) Antrag der Fraktionen B90/Grüne und CDU(Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310, CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	26-28307	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Umfeld Begrünung Ferdinandbrücke Antrag der Fraktionen B90/Grüne, SPD, CDU, der Gruppe Die Linke/Die Partei/BIBS und der FDP(Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310, SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310, CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 310, Gruppe Die LINKE./Die PARTEI/BIBS im Stadtbezirksrat 310, FDP im Stadtbezirksrat 310)	26-28335	ungeändert beschlossen
Ö 5	Verkehrsberuhigende Maßnahmen Calvördestraße(Leppa)	24-24031-02	geändert beschlossen
Ö 6	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Räum- und Streupflicht im Westlichen Ringgebiet : Barrierefreiheit und Bürgerbeteiligung Anfrage der Fraktion B90/Grüne(Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	26-28306	zurückgestellt
Ö 7.2	Nachfragen zur Verwaltungsantwort Ampelanlage Spinnerstraße / Neustadtring Anfrage der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	26-28301	zurückgestellt
Ö 7.3	Verantwortlichkeiten und Verfahren zur Bepflanzung und Pflege von Baumscheiben Anfrage der Fraktion B90/Grüne(Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	26-28308	zurückgestellt
Ö 7.4	Pläne für den Löwenspielplatz und städtische Grundstücksflächen im Bürgerpark Anfrage der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	25-26761	zurückgestellt
Ö 7.5	Verkehrsführung Brücke Am Hohen Tore Anfrage der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im SBR 310 Westliches Ringgebiet)	25-28062
Ö 7.5.1	Verkehrsführung Brücke Am Hohen Tore(Wiegel)	25-28062-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Sachstandanfrage: Baumnachpflanzungen Eichtalstraße Anfrage der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im SBR 310 Westliches Ringgebiet)	25-28064	zurückgestellt
Ö 7.7	Fahrradbügel an der Celler Straße Anfrage der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im SBR 310 Westliches Ringgebiet)	25-28065
Ö 7.7.1	Fahrradbügel an der Celler Straße(Wiegel)	25-28065-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Budget 310 2026			(wie Dokument)	72,4 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet - 17.02.2026

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