Ratsherr Sommerfeld beantragt getrennte Abstimmung der Ziffer 3) Teilhaushalt Fachbereich Finanzen, Projekt Stadion/Ausbau Westtribüne. Nach Aussprache lässt stellvertetender Ratsvorsitzender Dr. Blöcker gemeinsam über die Vorlagen 15-00004 und 15-00004-01 abstimmen, wobei die Ziffer 3) Teilhaushalt Fachbereich Finanzen, Projekt Stadion/Ausbau Westtribüne einzeln abgestimmt wird.

Beschluss:

„Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis:

getrennte Abstimmung:

Beschlussvorschlag überplanmäßige Auszahlung unter Ziffer 3)Teilhaushalt Fachbereich Finanzen, Projekt Stadion/Ausbau Westtribüne: bei Enthaltungen und Gegenstimmen beschlossen

Beschlussvorschlag übrige Sachverhalte der Vorlage: bei Enthaltungen beschlosssen