Rat und Stadtbezirksräte
21.07.2015 - 13 Haushaltsvollzug 2015hier: Zustimmung zu über- ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Zusätze:
- Verantwortlich: Geiger
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 21.07.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:04
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- DEZERNAT VII - Finanzen, Stadtgrün und Sportdezernat
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Stellvertretender Ratsvorsitzender Dr. Blöcker lässt über die Vorlagen 15-00135 und 15-00135-01 gemeinsam abstimmen.
Beschluss:
in der Fassung der Vorlage 15-00135-01
„Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 199 Abs. 5 NkomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt."
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen in der Fassung der Vorlage 15-00135-01