Rat und Stadtbezirksräte
21.07.2015 - 31.3.1 Smart-City Braunschweig - Änderungsantrag zu DS...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 31.3.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 21.07.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:04
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsherr Hinrichs bringt den Antrag 15-00013 ein und begründet diesen. Er weist darauf hin, dass eine geänderte, gemeinsame Beschlussempfehlung des Antrages und der beiden hierzu vorliegenden Änderungsanträge 15-00309 und 15-00344 vorliegt und beantragt die Abstimmung in dieser Fassung. Ratsherr Schicke-Uffmann bringt den Änderungsantrag 15-00309 und Ratsfrau Ihbe den Änderungsantrag 15-00344 ein und beide verweisen ebenfalls auf die gemeinsame Beschlussempfehlung des Verwaltungsausschusses zu diesen Anträgen. Stellvertretender Ratsvorsitzender Florysiak lässt über die geänderte Beschlussempfehlung der Anträge abstimmen.
Beschluss:
„Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept „Smart-City" zu erstellen. In dieses Konzept sollen die Ausführungen des Initiativantrages der CDU-Fraktion (DS 15-00013) sowie der beiden Änderungsanträge der Fraktion der Piratenpartei (DS 15-00309) und der SPD-Fraktion (DS 15-00344) einfließen."
