Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

22.09.2015 - 5 Pflegevereinbarung Mensapark

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Knobloch erläutert die Vorlage und erklärt auf Nachfragen, dass die Grundstücke zum Teil städtisch sind. Er ergänzt dass die Pflege, wie schon seit Jahren, durch die Stadt übernommen und der genannte Winterdienst an den angrenzenden Gehwegen geleistet wird. Die bisherige mündliche Übereinkunft mit dem Land Niedersachsen wird nun durch den angestrebten Vertrag ersetzt.

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Der Ausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss als Empfehlung an den VA:

 

Beschluss:

 

„Dem Bewirtschaftungsvertrag Katharinen- und Garnisonsfriedhof zwischen dem Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur sowie der Stadt Braunschweig wird zugestimmt."

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 11Dagegen: 0Enthaltungen: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise