Auf Nachfrage von Ratsherrn Schicke-Uffmann erklärt Herr Erster Stadtrat Geiger, dass die vorgelegte Liste den Einkauf von Herbiziden des Fachbereichs Stadtgrün und Sport abbildet. Herr Loose bejaht die Nachfrage von Ratsherrn Dr. Plinke, ob auch Kombipräparate mit aufgeführt sind.

Ratsherr Rosenbaum erkundigt sich, ob die bisherigen Ausnahmegenehmigungen nur Sportanlagen betrafen. Herr Loose erwidert, dass es sich nur um Genehmigungen für Tennenlaufbahnen und -spielfelder handelte. Herr Loose erläutert auf Nachfrage nochmals, dass in der Grünflächenpflege vor dem Hintergrund fehlender personeller Ressourcen auf die Herbizidbehandlung nicht verzichtet werden kann. Herr Erster Stadtrat Geiger ergänzt, dass es durch die nicht mehr erteilten Ausnahmegenehmigungen im Bereich der Tennenflächen auf Sportanlagen aufwändiger und teurer wird. Der entsprechende Erlass des Landwirtschaftsministeriums wurde bisher nicht schriftlich an die Stadt weitergegeben, wird jedoch nochmals angefragt und nach Erhalt dem Ausschuss zur Verfügung gestellt [liegt der Verwaltung seit dem 2. Oktober 2015 vor und ist als Anlage beigefügt].

Ratsherr Dr. Blöcker fragt nach den vorhandenen Altbeständen und deren weitere Verwendung. Herr Loose erklärt, dass er es sich nicht vorstellen kann, dass noch Bestände älteren Datums vorhanden sind. Er verweist zudem darauf, dass nur behördlich zugelassene Mittel eingesetzt werden. Herr Loose erläutert zudem, dass im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben auch weitere Nachkäufe stattfinden, wenn dies notwendig wird.

Über den Umgang mit Herbiziden in den umliegenden Gemeinden liegen bei der Stadt keine gesicherten Erkenntnisse vor. Ratsfrau Ohnesorge hat eine mündliche Auskunft erhalten, dass in der Stadt Salzgitter die Grünpflege doch generell ohne Herbizide durchgeführt werde. Herr Loose und Ratsherr Dr. Blöcker berichten nochmals übereinstimmend, dass voneinander unabhängige Recherchen dies bisher nicht bestätigen. Ratsfrau Ohnesorge versucht einen entsprechenden Beschluss oder schriftlichen Beleg aus Salzgitter beizubringen.

Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.