Stadtbaurat Leuer weist auf einen redaktionellen Fehler in der Mitteilung hin. Das Datum zur Abgabe der Stellungnahme müsse von 28.09.2005 in 28.09.2015 geändert werden.

Auf Frage von Ratsherrn Schicke-Uffmann teilt Stadtbaurat Leuer mit, dass die Genehmigung grundsätzlich innerhalb von drei Monaten, im vorliegenden Fall bis zum 22.10.2015, erteilt werden müsse.

Ratsherr Rosenbaum bittet darum, den Fraktionen das Ursprungsschreiben des Amtes für regionale Landesentwicklung Braunschweig vom 10.09.2015 zur Verfügung zu stellen.

Stadtbaurat Leuer sagt dies zu.

Ratsherr Rosenbaum weist darauf hin, dass die Kanalbrücke bereits jetzt für Transporte von Castoren ungeeignet sei. Dieses Problem würde sich bei einer weiteren Zunahme des Verkehrs – besonders beim Transport von Castoren – weiter verschärfen. Ratsherr Rosenbaum regt an, diesen Aspekt noch in die Stellungnahme aufzunehmen.

Stadtbaurat Leuer sagt zu, den Hinweis an den Bevollmächtigten der Stadt, Herrn Rechtsanwalt Dr. Schiller, mit der Bitte um Prüfung weiterzuleiten. Eine Zusicherung, dass der Hinweis in die Stellungnahme aufgenommen werde, könne jedoch nicht gegeben werden. Es sei geplant, das Schreiben am 25.09.2015 zu versenden.

Nach weiterer Diskussion nimmt der Ausschuss die Mitteilung zur Kenntnis.

Mündliche Mitteilungen:

Werbeanlage Wendenring

Stadtbaurat Leuer verdeutlicht anhand des im Sitzungssaal ausgehängten Fotos, dass an dem Gebäude Wendenring 4 derzeit eine Werbeanlage in Form einer Leinwand vorhanden sei.

Beantragt worden sei nunmehr die Änderung der Werbeanlage in Form einer Videowand. Für das Wechseln der Bilder auf der Videowand seien längere Zeitintervalle vorgesehen. Die Werbeanlage werde kleiner und gefälliger an das Gebäude angepasst. Die Verwaltung beabsichtige daher, die Baugenehmigung zu erteilen.

Auf Frage von Ratsherrn Schicke-Uffmann bestätigt Stadtbaurat Leuer, dass die maximale Anzahl der Wechselintervalle der Bilder in der Baugenehmigung geregelt würde.

Ratsherr Herlitschke erklärt, dass sich die Lichtemmissionen erhöhen würden, da statt einer indirekt beleuchteten Leinwand nunmehr eine direkt beleuchtete Videowand installiert werden solle. Stadtbaurat Leuer erklärt, dass auch die maximal zulässige Lichtstärke in der Baugenehmigung geregelt werde.

Werbeanlage Schlosscarree

Stadtbaurat Leuer nimmt Bezug auf die denkmalgeschützte „Spare“-Werbung an dem Gebäude Schlosscarree am Bohlweg. Der dazugehörige Schriftzug „Deutsche Bank“ sei nicht denkmalgeschützt. Der Eigentümer sei nunmehr die Volksbank, die auch den Erhalt des Denkmals finanziere. Der Schriftzug „Deutsche Bank“ solle daher durch den Schriftzug „Volksbank“ ersetzt werden.