Herr Bratmann erkundigt sich, an welchen berufsbildenden Schulen in Braunschweig Klassen des vom Land entwickelten SPRINT-Projektes eingerichtet werden.

Redaktionelle Ergänzung:

Seitens der berufsbildenden Schulen der Stadt Braunschweig liegen derzeit noch keine Anträge auf Einrichtung von SPRINT-Klassen vor. Zurzeit klären die Schulen in Abstimmung mit der Niedersächsischen Landesschulbehörde, Regionalabteilung Braunschweig, ob eine Schule für alle berufsbildenden Schulen der Stadt Braunschweig einen Antrag stellt.

Die Verwaltung nutzt die Möglichkeit, über die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (umF) in Braunschweig zu berichten. Zurzeit gibt es ca. 100 bis 120 umF in Braunschweig. Diese sind vorübergehend überwiegend im Jugendschutzhaus Ölper und im Jugendzentren Neustadtmühle untergebracht. Auch das Jugendzentrum Rotation in der Weststadt wird hierfür kurzfristig noch zur Verfügung gestellt. Für eine dauerhafte Unterbringung werden bereits Gebäude in der Naumburgstraße und in der Neuen Knochenhauerstraße umgebaut. Das Gesetz zur Quotierung der umF wird bereits ab 1. November 2015 in Kraft und nicht wie ursprünglich vorgesehen erst zum 1. Januar 2016. Danach werden rd. 90 umF jährlich in Braunschweig aufgenommen werden müssen.

Frau Eilers erkundigt sich nach der Schulpflicht der umF und ob es für diese eine Schulbegleitung gibt. Die Verwaltung informiert, dass die umF in den Gemeinden, in denen sie ankommen, sofort schulpflichtig sind. Die Niedersächsische Landesschulbehörde stellt diese aber zunächst von der Schulpflicht frei, damit sie Sprachförderangebote besuchen können. Eine Schulbegleitung bedürfen die umF in der Regel nicht. Frau Eilers möchte ferner wissen, ob für die Kinder in der Landesaufnahmebehörde in Braunschweig (LAB), die in dieser Zeit nicht der Schulpflicht unterliegen, aber immer länger in dieser Erstaufnahmeeinrichtung verweilen müssen, freiwillige Unterrichtsangebote unter Mitwirkung der Stadt angeboten werden. Die Verwaltung erläutert, dass es eine Anfrage der LAB auf Bereitstellung von Unterrichtsräumen gegeben hat. Räume könnten hierfür von der LAB in der Schulanlage Schuntersiedlung genutzt werden. Dafür stehen seitens des Landes allerdings keine Lehrkräfte zur Verfügung.

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.