Grundlagen der Erörterung bilden die in der Sitzung des Bauausschusses am 22. September 2015 behandelte Anfrage „Fehlende Sensibilität oder mangelnde Kommunikation bei der Beseitigung von Brandlasten?“ (Ds 15-00688) und die dazu ergangene Stellungnahme der Verwaltung.

Frau Dr. Flake verweist auf die Diskussion zu der Thematik im Bauausschuss und kommt zu dem Ergebnis, dass einige der getroffenen Brandschutzmaßnahmen die pädagogische Arbeit in den Schulen behindert (z. B. die Entfernung von gemalten Bildern oder von anderen Kunstgegenständen, die Schülerinnen und Schülern angefertigt haben, aus Fluren und Treppenhäusern). Frau Eilers weist auf diverse ihr vorliegende Beschwerden von Schulleitungen in dieser Angelegenheit hin. U. a. gibt es auch Probleme mit der künftigen Unterbringung von Jacken und anderen Bekleidungsstücken von Schülerinnen und Schülern, wenn die Flurgarderoben abgebaut und die Schuhregale in Schulen entfernt worden sind. Sie reklamiert ästhetische Lösungen.

Die Verwaltung macht deutlich, dass sie die Verantwortung nicht trägt, wenn sich in Schulen Brandlasten in Fluchtwegen befinden und diese nicht beseitigt werden. Mit den einzelnen Schulen befindet sich die Verwaltung bereits in Gesprächen zu möglichen schulbezognenen Lösungen der Probleme, die allerdings auch Zeit benötigen. Die Überprüfung des Brandschutzes in sämtlichen öffentlichen Gebäude geht derweil weiter. Herr Bratmann schlägt vor, dass die Angelegenheit in einer der nächsten Sitzungen des Schulausschusses erneut Gegenstand der Beratung unter Beteiligung der Bauverwaltung sein soll.