Herr BezBM Stülten stellt fest, dass der Stadtbezirksrat ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist.

Herr Bezirsgeschäftsstellenleiter verliest die Pressemitteilung des Oberbürgermeisters der Stadt Braunschweig vom heutigen Nachmittag. Hierin heißt es, dass die Haushaltsberatungen für den Haushalt 2016 aufgrund der Krise der VW-AG bis auf weiteres ausgesetzt werden. Damit wird der TOP 6 – Haushaltsplan 2016, Investitionsprogramm 2015 – 2019 – von der Tagesordnung genommen. Ansonsten wird nach der vorgeschlagenen Tagesordnung verfahren. Damit eröffnet BezBM Stülten die Sitzung.