Erster Stadtrat Geiger erläutert die Änderungen der Beschlussvorlage zur Friedhofsgebührensatzung. Die Fallzahlen der Waschungen sind aus Sicht der Verwaltung enttäuschend. Um auf die Besonderheiten der Bestattungskultur noch besser eingehen zu können, ist nochmals ein Gespräch mit dem Rat der Muslime geführt worden. An diesem Gespräch sind auch Bestatter aus Hannover beteiligt worden, die den Markt entsprechend kennen. Im Ergebnis soll die entsprechende Kostendeckung bei gesenkten Gebühren über eine größere Fallzahl erreicht werden.

RH Dr. Plinke bittet die Verwaltung um einen Bericht der Fallzahlen der Waschungen im kommenden Jahr. 

Im Ausschuss wird über die Höhe der Gebühren diskutiert. Die Verwaltung erläutert das Kostendeckungsprinzip und die Systematik der Gebührenkalkulation. Unter dem Hinweis der derzeit vorhandenen Gebührenbalance rät die Verwaltung davon ab, weitere Absenkungen, zum Beispiel einer geteilten Feierhalle 1, vorzunehmen.

Der Ausschuss fasst folgende

Beschlussempfehlung:

„Die Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 11Dagegen: 0Enthaltungen: 0