Rat und Stadtbezirksräte
05.11.2015 - 4 Sanierungsmaßnahmen für Kindertagesstätten der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Do., 05.11.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Eschemann, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Braunschweiger Wohlfahrtsverbände (AGW) bedankt sich beim JHA für die Möglichkeit auf den am 22.9.2015 formulierten Antrag „Städtische Mittel zur Sanierung von Kindertagesstätten in der Trägerschaft von freien Trägern der Wohlfahrtspflege“ vorzustellen.
Die Problematik der Sanierungsmaßnahmen und der finanziellen Mittel bestehe schon länger. Die Zuwendungen reichen nicht mehr aus, um die Sanierungsbedarfe der Kitas zu decken und die Einrichtungen damit in einem guten Zustand zu halten. Hinzu kämen die gesetzlichen Vorgaben zur Optimierung des Brandschutzes. All dies sei im PAM-Modell nicht berücksichtigt. Die Haushaltssituation sei bekannt, dennoch sei es wichtig den Bedarf an qualitativem Ausbau darzustellen. Eine Bestandsaufnahme hat einen Sanierungsbedarf von etwa 5,4 Mio.€ ergeben.
Nach eingehender Diskussion betont Frau Dr. Hanke, dass die Verwaltung für eine Sanierung unter guten und vernünftigen Bedingungen sei, ein Sanierungsprogramm aber zum jetzigen Zeitpunkt des Haushaltes nicht realisierbar sei. Sie bittet Herrn Eschemann um Vorlage von Unterlagen für ein Sanierungskonzept.
Von Frau Dr. Flake ergeht die Bitte an die Verwaltung das Thema im Frühjahr 2016 erneut in den JHA aufzunehmen und bis dahin einen Zwischenbericht zu erstellen.
